Haushaltsüberschüsse der Länder gehen zurück

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Deutschland,

Die Haushaltsüberschüsse der Bundesländer sind im vergangenen Jahr zurückgegangen. Dennoch steht unter dem Strich ein Plus in Milliardenhöhe. Nur ein Bundesland schloss 2019 mit einem Minus ab.

Nachtragsetat Deutsche Regierung
Grundlage für die Anhebung ist eine Empfehlung der Mindestlohnkommission aus Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertretern. (Symbolbild) - dpa

Das Wichtigste in Kürze

  • Die Bundesländer haben im vergangenen Jahr weniger Überschüsse in ihren Haushalten erzielt als zuletzt.

Wie aus der Kassenstatistik der Länder hervorgeht, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, stand unter dem Strich ein Plus von 13,2 Milliarden Euro.

Das sind fast 2,5 Milliarden weniger als noch 2018. Noch vor wenigen Jahren war die Kassenlage aber deutlich schlechter: Im Jahr 2013 hatten die Länder noch ein Defizit ausgewiesen.

Im vergangenen Jahr schloss Brandenburg als einziges Land mit einem Minus ab. Den höchsten Überschuss erwirtschaftete mit rund 3,4 Milliarden Euro Baden-Württemberg, es folgen mit 1,8 beziehungsweise 1,7 Milliarden Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen.

Besonders gestiegene Personalkosten und Zuweisungen an die Gemeinden belasteten die Länderhaushalte. Ausserdem fuhren die Länder ihre Sachinvestitionen hoch. Zugleich stiegen die Steuereinnahmen und die Länder mussten deutlich weniger Zinsen für ihre Schulden zahlen.

Auch der Bundeshaushalt hatte zuletzt einen Überschuss von mehr als 13 Milliarden Euro ausgewiesen. Bund und Länder zusammen haben demnach nun rund 26,5 Milliarden Euro mehr in den Kassen.

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