Europäische Staaten liefern medizinische Geräte in den Iran

    AFP
    AFP

    Deutschland,

    Erstmals haben Deutschland und weitere EU-Staaten mit Hilfe des sogenannten Instex-Mechanismus die US-Sanktionen gegen den Iran umgangen und medizinische Geräte in das schwer von der Coronavirus-Pandemie betroffene Land geliefert.

    Provisorisches Krankenhaus in einem Einkaufszentrum in Teheran
    Provisorisches Krankenhaus in einem Einkaufszentrum in Teheran - AFP/Archiv

    Das Wichtigste in Kürze

    • Staaten umgehen mit Hilfe von Instex-Mechanismus US-Sanktionen.

    Das teilte das Auswärtige Amt in Berlin am Dienstag im Kurzbotschaftendienst Twitter mit. Aus Diplomatenkreisen hiess es, die Lieferung stehe nicht im Zusammenhang mit der aktuellen Lage, sondern sei bereits seit Mitte Dezember geplant gewesen.

    «Frankreich, Deutschland und das Vereinigte Königreich bestätigen, dass Instex seine erste Transaktion erfolgreich abgeschlossen und so die Ausfuhr medizinischer Güter aus Europa nach Iran ermöglicht hat», erklärte das Auswärtige Amt. Nachdem die erste Lieferung abgeschlossen sei, werde Instex «an weiteren Transaktionen arbeiten und den Mechanismus weiterentwickeln», schrieb das Ministerium weiter.

    Instex diene dem Zweck, im Rahmen der laufenden Bemühungen um die Aufrechterhaltung des Atomabkommens mit Teheran «eine langfristig tragfähige Lösung für den rechtmässigen Handel zwischen Europa und Iran zu gewährleisten», hiess es weiter.

    Bereits am 14. März hatte der Sprecher des iranischen Aussenministeriums verkündet, dass Teheran medizinische Ausrüstung oder finanzielle Unterstützung aus Ländern wie China, Japan, Katar, Russland und der Türkei sowie Frankreich, Deutschland und Grossbritannien erhalten habe. Die iranische Regierung und Bevölkerung «vergessen in Zeiten der Not niemals ihre Freunde», sagte der Sprecher damals.

    Der Iran gehört neben Italien, Spanien und den USA zu den am schwersten von der Coronavirus-Pandemie betroffenen Ländern weltweit. Nach Angaben der Regierung in Teheran haben sich mittlerweile mehr als 44.000 Menschen mit dem neuartigen Coronavirus infiziert, mehr als 2900 Menschen starben an der Lungenkrankheit Covid-19. Die Dunkelziffer dürfte aber erheblich höher liegen.

    Die USA hatten im Mai 2018 das internationale Atomabkommen mit dem Iran aufgekündigt und wieder Sanktionen gegen Teheran verhängt. Humanitäre Hilfsgüter wie Medikamente und medizinische Ausrüstung sind von diesen Sanktionen ausgenommen. Jedoch kann der Iran praktisch keine medizinischen Güter auf dem internationalen Markt kaufen, weil die Banken aus Furcht vor den US-Sanktionen keine Geschäfte mit Teheran absichern wollen.

    Instex (Instrument in Support of Trade Exchanges, Instrument zur Unterstützung des Handelsaustausches) war 2019 von Deutschland, Frankreich und Grossbritannien gegründet worden. Mit diesem Mechanismus soll es dem Iran ermöglicht werden, Erdöl im Ausland abzusetzen und gegen Produkte einzutauschen, die im Iran benötigt werden. Der Mechanismus umgeht die US-Sanktionen, indem der US-Dollar nicht für die Transaktionen verwendet wird.

    Mehr zum Thema:

    Kommentare

    Weiterlesen

    Fehlende Parkplätze in Zürich: «Aufträge lohnen sich nicht mehr!»
    220 Interaktionen
    Handwerker-Frust
    GTA 6
    157 Interaktionen
    GTA 6

    MEHR IN NEWS

    Rietheim AG
    Rietheim AG
    Deutsche Polizei
    Deutschland
    St. Gallen
    St. Gallen
    Walenstadt SG
    Walenstadt SG

    MEHR AUS DEUTSCHLAND

    GTA VI
    Seit Donnerstag
    Pierce Brosnan James Bond
    2 Interaktionen
    Bond-Nachfolger
    Bayern München
    Am Freitag
    1 Interaktionen
    Augsburg