Essener Polizei: Islamisten haben bei Palästina-Demo getäuscht

    DPA
    DPA

    Deutschland,

    Bei einer Palästina-Demo in Essen haben Islamisten für Polizeiaufwand gesorgt. Unter anderem wurde leicht veränderte Fahnen getragen, um Verbote zu umgehen.

    islamisten essen
    Eine propalästinensische Demonstration in Essen. - Christoph Reichwein/dpa

    Das Wichtigste in Kürze

    • In Essen hat eine Palästina-Demonstration stattgefunden.
    • Islamisten haben bewusst Auflagen der Behörden umgangen.
    • Die Strafverfolgung fällt deshalb schwer.

    Bei der umstrittenen Palästina-Demonstration in Essen haben Islamisten offenbar bewusst die Auflagen der Behörden umgangen. Etwa mit leicht veränderten Fahnen und Symbolen, die dann nicht mehr unter die Verbotsverfügungen fielen.

    «Islamisten haben die Täuschung auf die Spitze getrieben. Sie haben offenbar ganz bewusst sehr ähnliche Symbole des Islamischen Staates und der Taliban genutzt. Und das, um für ihre weltfremden Ziele zu werben.» Das erklärte der Essener Polizeipräsident Andreas Stüve am Dienstag.

    «Dabei haben sie die ihnen gesetzten Grenzen vollumfänglich ausgenutzt und machen es den Strafverfolgern äusserst schwer», sagte der Polizeipräsident. Die Behörden werteten mit grossem Aufwand alle Videos und Fotos zu der Demonstration aus, sagte ein Sprecher der Essener Polizei. Das werde sicher noch einige Zeit dauern. Bis Dienstagmittag seien dabei aber keinerlei strafrechtlich relevanten – also verbotenen – Fahnen und Symbole entdeckt worden.

    Strafverfahren gegen Versammlungsleiter

    Das gelte auch für ein Banner zum Kalifatstaat, das bei der Demonstration gezeigt worden sei. Nicht verboten sei auch der ausgestreckte Zeigefinger, sagte der Sprecher. Nach seiner Kenntnis stammten die meisten Demonstrationsteilnehmer nicht aus Essen.

    Ein Strafverfahren läuft gegen den Versammlungsleiter: wegen der Art und Weise, wie er die Auflagen für die Demonstration bekannt gegeben hatte. Zum konkreten Fall könne er wegen der laufenden Ermittlungen nichts sagen, sagte der Sprecher. Generell komme es vor, dass bei solchen Reden zu Demonstrationsauflagen einschränkende Halbsätze wie «Es darf nicht behauptet werden, dass....» nur geflüstert und dann die verbotenen Sätze gebrüllt würden, so dass sie doch wie eine Parole wirken.

    Zu der Demonstration waren etwa 3000 Menschen gekommen. Die Ordner hätten dabei eine strikte Geschlechtertrennung vorgenommen. Frauen und Kinder hätten am Ende des Aufzuges laufen müssen. Bei der Abschlusskundgebung hätten sie zudem an einer anderen Stelle stehen müssen als die Männer, berichtete die Polizei.

    Mehr zum Thema:

    Kommentare

    Weiterlesen

    1 Interaktionen
    Essen (D)
    773 Interaktionen
    Pro-Palästina-Demo
    Demo
    563 Interaktionen
    «Gehen demonstrieren»

    MEHR IN NEWS

    Nestlé
    São Paulo
    livigno
    18 Interaktionen
    Stausee
    Leute gedenken Opfern des Anschlags auf einen Berliner Weihnachtsmarkt.
    10 Interaktionen
    Weihnachtszeit

    MEHR AUS DEUTSCHLAND

    Deutschland Niederlande Nations League
    7 Interaktionen
    Gruppensieg!
    David Yambio
    10 Interaktionen
    Nürnberg
    polizei
    228 Interaktionen
    Gewalt-Aufrufe
    elon musk
    13 Interaktionen
    Grünheide