Deutscher Spionageprozess: Für Iran jüdische Ziele ausgespäht?
In Hamburg hat ein Prozess gegen einen mutmasslichen Spion begonnen, der im Auftrag des Irans in Deutschland Juden und Freunde Israels für Mord- und Brandanschläge ausgespäht haben soll.
Darunter waren laut Anklage auch der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, und der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, Volker Beck. Die Bundesanwaltschaft – Deutschlands oberste Anklagebehörde – wirft dem Dänen mit afghanischen Wurzeln geheimdienstliche Agententätigkeit vor.
Mitangeklagt ist ein afghanischer mutmasslicher Komplize, der seine Unterstützung für eine mögliche Anschlagsvorbereitung zugesagt haben soll. Beide Angeklagten wollten sich zunächst nicht zu den Vorwürfen äussern.
Beck – langjähriger Abgeordnete der Grünen im deutschen Parlament, dem Bundestag – nahm als Zuschauer an der Verhandlung teil. Er hat beantragt, als Nebenkläger zugelassen zu werden. Eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamburg darüber stand zunächst noch aus.
Nach der Verlesung der Anklage wurde ein Bericht des Bundesamts für Verfassungsschutz in die Verhandlung eingeführt, das den 54 Jahre alten Hauptangeklagten bei einem Besuch in Berlin im vergangenen Sommer observiert hatte.
Demzufolge hat er offenkundig die Geschäftsstelle der Deutsch-Israelischen Gesellschaft sowie einen koscheren Lebensmittelhandel ausgekundschaftet. Auch am Sitz des Deutschen Ethikrats, dem Josef Schuster angehört, wurde der Angeklagte den Angaben zufolge beobachtet. An allen Orten soll er mit seinem Handy Fotos von den Gebäuden und deren Umgebung gemacht haben.
Die dänische Polizei hatte ihn kurze Zeit später in Arhus, der zweitgrössten Stadt des Landes, festgenommen und später nach Deutschland überstellt. Sein mutmasslicher Komplize – ein 42 Jahre alter Afghane, der in der iranischen Hauptstadt Teheran geboren wurde – war im vergangenen November ebenfalls in Dänemark festgenommen worden.
