Brüssel/Strassburg: EU-Parlament soll weiter pendeln
Über das Hin und Her der EU-Abgeordneten zwischen Brüssel und Strassburg wird schon lange debattiert. Die Energiekrise bietet einen neuen Anlass.
Ungeachtet der Energiekrise hält die Spitze des Europaparlaments daran fest, das EU-Parlament zwischen Brüssel und Strassburg pendeln zu lassen. Forderungen, das aufwendige Hin und Her zu beenden, wies Präsidentin Roberta Metsola in einem Brief an den Grünen-Abgeordneten Daniel Freund zurück.
Anders als auf dem Höhepunkt der Corona-Pandemie sei man nicht in einer Situation, in der man die Tagungen «aufgrund aussergewöhnlicher und unvorhersehbarer Umstände» im Sinne der Geschäftsordnung in Brüssel oder aus der Ferne abhalten müsse, heisst es in dem Schreiben, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.
Sie werde weiter dafür sorgen, dass das Parlament im Einklang mit den EU-Verträgen arbeite und «seine Präsenz in Strassburg als wichtiges Symbol der europäischen Integration anerkennt». Freund hatte Metsola vor rund vier Wochen dazu aufgefordert, während der Energiekrise auf das monatliche Pendeln zu verzichten.
Energie soll anderswo gespart werden
Metsola verweist in ihrem Brief nun auf verstärkte Bemühungen des Parlaments, Energie zu sparen. Das zuständige Gremium habe bereits über «eine Reihe von kurz-, mittel- und langfristigen Massnahmen» beraten. Zu den kurzfristigen Schritten gehöre, die Temperatur von Heizungen in Gebäuden des Parlaments um ein Grad zu reduzieren und die von Klimaanlagen um ein Grad heraufzusetzen. Beleuchtung, Heizung, Lüftung und Klimatisierung sollten ausserhalb der Bürozeiten angepasst werden. Das Parlament prüfe zudem, wie es etwa seine CO2-Emissionen für die Reise nach Strassburg reduzieren könne.
Freund gehen diese Schritte nicht weit genug. «In der aktuellen Energiekrise reicht es nicht, das Thermostat um ein Grad nach unten zu drehen», sagte er der dpa. «Ganz Europa ist zu massiven Sparmassnahmen gezwungen, um die Abhängigkeit von russischer Energie zu verringern.» Da dürfe das Parlament nicht halbherzig handeln. «Ein Stopp des Reisezirkus nach Strassburg wäre jetzt ein starkes Zeichen.»
Über das Hin und Her wird seit Jahren debattiert. Der Hauptsitz des Parlaments ist Strassburg. In der französischen Stadt kommen die Abgeordneten für zwölf Plenarsitzungen im Jahr zusammen. Alle anderen Sitzungen, auch die der Ausschüsse, sind im belgischen Brüssel. Vor allem Frankreich besteht auf den Sitz in Strassburg, der in den EU-Verträgen festgelegt ist. Regelmässig reist deshalb ein Tross mit Tausenden Mitarbeitern und tonnenweise Akten ins Elsass. Über eine Änderung könnten die EU-Staaten nur einstimmig entscheiden.
