Baltische Staaten einigen sich auf Georgien-Sanktionen
Estland, Lettland und Litauen setzen nationale Strafmassnahmen gegen die georgische Führung durch.
Die baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen verhängen nationale Sanktionen gegen die georgische Führung. Die Strafmassnahmen sollten sich gegen diejenigen richten, die legitime Proteste in der Südkaukasusrepublik unterdrückten, teilten die Aussenminister der drei EU- und Nato-Staaten mit.
«Gegner der Demokratie und Menschenrechtsverletzer sind in unseren Ländern nicht willkommen», schrieben Margus Tsahkna (Estland), Baiba Braze (Lettland) und Gabrielius Landsbergis (Litauen) wortgleich auf einer Plattform. Darauf hätten sie sich gemeinsam verständigt.
Massive Proteste führen zu internationaler Reaktion
Nähere Angaben machten die Minister zunächst nicht. Die Agentur BNS berichtete unter Berufung auf das Aussenministerium in Vilnius, dass sich die Sanktionen gegen zehn hochrangige Beamte des georgischen Innenministeriums richten sollen.
In Georgien kam es in den vergangenen Tagen wegen der Abkehr der dortigen Regierung vom Kurs in Richtung Europa zu Massenprotesten. Bei Zusammenstössen zwischen Demonstranten und Polizisten wurde dabei zahlreiche Menschen verletzt.
