AfD-Parteichef Meuthen schliesst Kandidatur für Bundestag aus
Meuthen hat sich entschieden: Der AfD-Chef will nicht für den Bundestag kandidieren. Lieber will er Europarlamentarier bleiben - und für seine Partei «eine wichtige Aufgabe» erfüllen. Seine Entscheidung könnte aber auch einen anderen Grund haben.
Das Wichtigste in Kürze
- Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen will sich nicht um eine Kandidatur für die Bundestagswahl bemühen.
In einem Schreiben an die Parteimitglieder begründete Meuthen seine Entscheidung damit, dass er für die AfD als Abgeordneter im Europäischen Parlament eine wichtige Aufgabe erfüllen könne.
«Berlin droht, wie andere nationale Hauptstädte auch, immer mehr zu einer Art Filialbetrieb und Befehlsempfängerin der Zentrale Brüssel zu werden», schrieb er in dem Rundbrief, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. «Irgendwer muss Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Kontra geben. Da sehe ich meine Aufgabe», sagte er am Mittwoch in Berlin.
In der Partei war zuletzt darüber spekuliert worden, ob Meuthen womöglich versuchen könnte, Alice Weidel, die derzeit die Bundestagsfraktion gemeinsam mit Alexander Gauland leitet, die Spitzenkandidatur in Baden-Württemberg streitig zu machen. Der Parteivorsitzende liess sich lange nicht in die Karten schauen und kündigte eine Entscheidung über eine mögliche Kandidatur für den Bundestag für den Herbst an. Weidel war im vergangenen Februar zur neuen Landeschefin der AfD in Baden-Württemberg gewählt worden. Nicht auszuschliessen ist allerdings, dass auch die ständigen Querelen in der Bundestagsfraktion dazu beigetragen haben, dass Meuthen lieber Europaparlamentarier bleibt und sich auf den Parteivorsitz konzentriert.
Ähnliches ist aus der Gruppe der AfD-Europaabgeordneten nicht bekannt. Ob Weidel und Gauland, der bei der Bundestagswahl im nächsten Herbst 80 Jahre alt ist, sich nach der Wahl noch einmal als Duo um den Fraktionsvorsitz bewerben, ist noch nicht absehbar. Über eine erneute Kandidatur für den Bundestag habe er noch nicht entschieden, hatte Gauland zuletzt mehrfach erklärt. «Wer unser Spitzenkandidat für die Bundestagswahl sein wird, das ist heute noch völlig offen», sagte Meuthen.
Der Co-Parteivorsitzende Tino Chrupalla, Weidel und Gauland hatten die Vorgehensweise Meuthens in der Causa Kalbitz scharf kritisiert - seither gilt das Verhältnis der beiden zum Parteichef als beschädigt. Meuthen hatte im vergangenen Mai im Parteivorstand über die Annullierung der Mitgliedschaft des früheren Brandenburger AfD-Chefs Andreas Kalbitz abstimmen lassen. Eine Mehrheit entschied sich damals für den Rauswurf. Die Annullierung, die mit rechtsextremen Bezügen in der Vergangenheit von Kalbitz zusammenhängt, wurde inzwischen vom Schiedsgericht der Partei bestätigt. Kalbitz, der eine frühere Mitgliedschaft in der inzwischen verbotenen Heimattreuen Deutschen Jugend bestreitet, will sich juristisch dagegen zur Wehr setzen. Auf die Frage, wie seine Zusammenarbeit mit Chrupalla nach der Auseinandersetzung in Sachen Kalbitz aussehe, antwortete Meuthen: «Das Verhältnis ist so, dass es funktioniert.»
Er habe diesen Brief bereits am vergangenen Wochenende abgefasst, schrieb Meuthen. «Er steht - wie die Entscheidung selbst - in keinerlei Zusammenhang zu tagespolitischen Ereignissen im Bereich der Bundestagsfraktion.» Er wisse, dass die AfD in Berlin schon heute «viele kluge Köpfe» am Werk habe, und sei überzeugt, dass dies nach der nächsten Bundestagswahl auch so bleiben werde. Meuthen hatte in seinen ersten Jahren als AfD-Chef einen guten Draht zu führenden Vertretern des Rechtsaussen-Flügels der Partei gehabt. Das hat sich inzwischen geändert.
