AfD für Aufnahme von Flüchtlingen aus Ukraine
Die AfD profiliert sich gerne als Anti-Asyl-Partei. Jetzt kommt Zustimmung für die Aufnahme ukrainischer Kriegsflüchtlinge. Jüngst hatten AfD-Abgeordnete beim Thema Ukraine aber auch für Irritationen gesorgt.
Das Wichtigste in Kürze
- Der AfD-Vorsitzende Tino Chrupalla hat sich für eine Aufnahme von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine auch in Deutschland ausgesprochen.
«Für die Kriegshandlungen sind nicht die Ukrainer verantwortlich. Sie erfahren Leid und Schmerz durch den Tod von Angehörigen und Freunden sowie Zerstörungen ihrer Heimat», sagte der Partei- und Fraktionschef auf Nachfrage. «Deshalb sollten ukrainische Kriegsflüchtlinge in Deutschland und ganz Europa Beistand finden, um nach Entspannung der Konfliktlage wieder gestärkt in ihre Heimat zurückkehren zu können.»
Die AfD hat sich in den vergangenen Jahren als Anti-Asyl-Partei profiliert und vertritt die Auffassung, Flüchtlinge sollten im jeweils nächstgelegenen sicheren Land Zuflucht suchen.
AfD gibt Westen Mitschuld
AfD-Abgeordnete hatten am Sonntag im Bundestag zwar klar den Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine verurteilt. Dem Westen und auch der Bundesregierung gaben sie jedoch eine Mitschuld und sorgten damit für grosse Irritationen bei Abgeordneten anderer Fraktionen.
Der CDU-Politiker Sepp Müller aus Sachsen-Anhalt quittierte die Rede des AfD-Abgeordneten Petr Bystron laut Protokoll mit dem Zwischenruf «Putin-Propaganda».
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte am Sonntagabend nach einem Treffen mit ihren EU-Kollegen gesagt: «Alle EU-Staaten sind zur Aufnahme von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine bereit. Das ist eine starke Antwort Europas auf das furchtbare Leid, das (Präsident Wladimir) Putin mit seinem verbrecherischen Angriffskrieg verursacht.»
