Trump in China – Was von dem Besuch in Erinnerung bleibt
Es war ein Gipfel mit freundlichen Zeremonien und schönen Bildern, über konkrete Einigungen in wesentlichen Streitthemen zwischen den USA und China wurde jedoch erst mal nichts bekannt. Inhaltlich setzten beide Länder beim mehrtägigen Staatsbesuch von US-Präsident Donald Trump in Peking auf unterschiedliche Schwerpunkte. Besonders deutlich wurde das bei den Themen Iran sowie Taiwan.
Trump besuchte Chinas Staatschef Xi Jinping auch, um über den schwelenden Handelskonflikt zwischen den grössten Volkswirtschaften der Welt zu reden. Nach US-Angaben sollen Verabredungen in der Wirtschaft, darunter im Flugzeug- und Agrarbereich, getroffen worden sein. Über etwaige Zollsenkungen zwischen den Ländern wurde Trump zufolge allerdings nicht gesprochen.
Auf dem Rückflug in der Air Force One sprach Trump von wichtigen Zusagen für Boeing. China werde nach seiner Darstellung zunächst mehr als 200 Flugzeuge des US-Herstellers kaufen. Wenn Boeing dabei gute Arbeit leiste, gebe es zudem ein Versprechen über bis zu 750 Maschinen – nach Trumps Worten wäre das «mit Abstand der grösste Auftrag aller Zeiten». Auch General Electric profitiere, sagte Trump, weil China für die Boeing-Flugzeuge etwa 400 bis 450 Triebwerke kaufe. Es seien «viele grossartige Handelsabkommen» geschlossen worden.
Bei Trumps Besuch, der von Mittwoch bis Freitag dauerte, klang es zeitweise so, als nähmen Xi und er an unterschiedlichen Treffen teil. Deutlich wurde das etwa beim Thema Iran und dem Konflikt um die Strasse von Hormus.
Nach US-Angaben waren sich beide Seiten einig, dass die Meerenge für Energietransporte offen bleiben müsse. Xi habe sich gegen eine Militarisierung der Strasse und gegen Gebühren für die Durchfahrt ausgesprochen. Ausserdem habe er Interesse am Kauf von mehr US-Öl signalisiert, hiess es.
In der chinesischen Darstellung spielte das Thema zunächst keine Rolle. Später erneuerte China die Forderung nach einer dauerhaften Waffenruhe in dem Konflikt. Von möglichen Öl-Käufen war keine Rede.
Trump will in den nächsten Tagen entscheiden, ob er Sanktionen gegen chinesische Firmen, die iranisches Öl beziehen, lockern wird. Davon betroffen sind unter anderem Raffinerien, die Rohöl aus dem Iran verarbeiten. China gilt als wichtigster Importeur von iranischem Öl.
Wer auf klare Zusagen von Trump an die von China beanspruchte Inselrepublik Taiwan gehofft hatte, wurde enttäuscht. Trump sagte weder einen in der Schwebe hängenden Rüstungsverkauf im Wert von 14 Milliarden US-Dollar zu – er stellte lediglich eine Entscheidung dazu in Aussicht. Er beantwortete auch nicht, ob die USA Taiwan verteidigen würden. «Ich will das nicht sagen», erklärte er. Nur er kenne die Antwort darauf. Xi habe ihn das auch gefragt. «Ich sagte, ich will über diese Dinge nicht sprechen», so Trump.
Peking hatte das Thema Taiwan sehr früh und deutlich in den Vordergrund des Gipfels gestellt. Xi warnte nach chinesischer Darstellung, die Taiwan-Frage müsse mit äusserster Vorsicht behandelt werden. Werde sie falsch gehandhabt, könnten beide Länder in einen Konflikt geraten. Die US-Seite erwähnte Taiwan in ihrer ersten Information zu dem Treffen dagegen gar nicht. China lehnt US-Waffenlieferungen an Taiwan ab.
Trump äussert sich in seiner zweiten Amtszeit gefühlt ununterbrochen auf seiner Plattform Truth Social. Doch während seines Staatsbesuchs – es war sein zweiter in China seit 2017 – hielt er sich auffällig zurück.
In Washington antwortet der US-Präsident bei offiziellen Terminen oft spontan auf zugerufene Fragen von Journalisten. In Peking gab es keinen Moment, in dem sich Trump abseits der geplanten Redebeiträge äusserte. Die Reden fielen eher knapp aus und Trump schien sich ans Manuskript zu halten, was für ihn unüblich ist. Eine Pressekonferenz gab es nicht. Er sprach erst auf dem Rückflug etwas ausführlicher mit den Reportern.
Iran, Taiwan, gegenseitige Zölle, Handelsbarrieren und Chinas Kontrolle über seltene Erden – die Liste der bestehenden Probleme zwischen den beiden weltgrössten Volkswirtschaften ist lang.
Bei den öffentlichen Auftritten in Peking war davon jedoch wenig zu spüren. «Wir sollten Partner statt Rivalen sein», sagte Xi zu Trump. «Wir hatten eine fantastische Beziehung», entgegnete Trump und bezeichnete Xi sogar als «Freund». Beim Spaziergang durch den Garten des Führungssitzes Zhongnanhai fielen Trump die Rosen auf. Xi versprach, ihm Samen zu schicken.
Trump und Xi haben bei dem Treffen demonstriert: Hier sind zwei Systemrivalen und Grossmächte, die sich aller Differenzen zum Trotz begegnen und sogar in gewissen Bereichen eine engere Zusammenarbeit vorstellen können. Trump spricht immer mal wieder über China und die USA als «G2» – in Anlehnung an bestehende strategische Bündnisse wie etwa die G7-Industriestaaten. Sollten sich exklusive Kanäle einer Zusammenarbeit etwa in der Wirtschaft ergeben, könnte das womöglich Nachteile für andere Regionen der Welt bringen. Für die EU und Deutschland sind beide Länder wichtige Handelspartner.
Nach dem Staatsbesuch könnten dieses Jahr noch weitere Treffen folgen. Beim Staatsbankett lud Trump Xi für den 24. September nach Washington ein. Ob der Chinese die Einladung annimmt, war unklar. Sollte Trump im November zum Treffen der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) ins südchinesische Shenzhen kommen oder Xi einen Monat später zum G20-Gipfel nach Miami im US-Bundesstaat Florida, wären weitere Begegnungen möglich.
