Militärflüge verschärfen Taiwan-Spannungen zwischen China und USA

Hintergrund ist offenbar die Verärgerung Pekings über neue Richtlinien der USA für Kontakte mit der Regierung in Taiwan.

Die USA sollten aufhören, «mit Feuer zu spielen und von jeder Form eines offiziellen Austauschs absehen», sagte der Sprecher des chinesischen Aussenamts, Zhao Lijian. Bei der Aufnahme diplomatischer Beziehungen mit China hätten sich die USA verpflichtet, mit Taiwan nur kulturelle, wirtschaftliche und inoffizielle Beziehungen zu unterhalten.

Die kommunistische Führung betrachtet Taiwan als Teil der Volksrepublik, obwohl es nie dazu gehört hat. Peking droht mit einer gewaltsamen Eroberung. Mit seinem Ein-China-Grundsatz drängt China Taiwan auf der Weltbühne zunehmend ins Abseits: Wer Beziehungen mit Peking unterhält, darf Taiwan nicht diplomatisch anerkennen. Nur noch weniger als zwei Dutzend, meist kleinere Staaten stehen hinter Taiwan, das auf Platz 17 der Wirtschaftsnationen weltweit steht.

Das US-Aussenministerium erklärte, die neuen Richtlinien seien eine «Liberalisierung der Handlungsempfehlungen» für Kontakte von amerikanischen Regierungsstellen mit Taiwan. Sie sollten einen Dialog ermutigen, «der unsere zunehmenden inoffiziellen Beziehungen widerspiegelt». «Die Vorgaben unterstreichen, das Taiwan eine lebendige Demokratie und ein wichtiger Sicherheits- und Wirtschaftspartner ist, der auch eine Kraft für das Gute in der internationalen Gemeinschaft ist.»

Seit Monaten verletzen Chinas Militärflugzeuge regelmässig Taiwans Identifikationszone zur Luftverteidigung und erhöhen damit den Druck. Die USA haben sich der Verteidigungsfähigkeit Taiwans verpflichtet.