China verteidigt Umerziehungslager für Uiguren in Xinjiang

Chinas Aussenminister Wang Yi hat Kritik an den Umerziehungslagern für Uiguren in der chinesischen Provinz Xinjiang zurückgewiesen. Die Uiguren sind ein muslimisches Turkvolk, das in dem ehemaligen Ostturkestan beheimatet ist. «Das sind interne Angelegenheiten Chinas», sagte Wang Yi heute Dienstag nach Gesprächen mit Aussenminister Heiko Maas (SPD) in Peking. China gehe es in seiner westlichsten Provinz um die «Verhinderung von Terrorismus». Die Lager für Mitglieder des muslimischen Turkvolkes seien eine «Präventionsmassnahme».

Maas hatte zuvor in seinen Gesprächen mit der chinesischen Führung mehr Transparenz im Konflikt um die Menschenrechte der Uiguren verlangt. Zum Auftakt seines zweitägigen Antrittsbesuchs in Peking betonte der SPD-Politiker am Montag aber auch: «Mit Umerziehungslagern können wir uns nicht abfinden.» Nach offiziell nicht bestätigten Berichten sollen bis zu einer Million Uiguren in den Lagern sitzen.

Die chinesische Botschaft in Deutschland hatte dem Bundestag und der Bundesregierung schon kurz vor dem Besuch von Maas eine «eklatante Einmischung in die inneren Angelegenheiten und eine grobe Verletzung der Souveränität Chinas» vorgeworfen. Auslöser war eine Debatte, in der Abgeordnete Verstösse gegen die Menschenrechte der Uiguren angeprangert hatten.

Der Volkskongress der Region in Nordwestchina hatte per Gesetz lokalen Stellen erlaubt, als extremistisch betrachtete Personen ohne Gerichtsverfahren in Trainingszentren «zu erziehen und zu transformieren».