Trotz Haftbefehl: Netanjahu reist zu Orban nach Ungarn

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    Israels Regierungschef Netanjahu reist am Mittwoch nach Ungarn – seine erste Europareise seit dem Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs.

    Viktor Orban und Benjamin Netanjahu. (Archivbild)
    Viktor Orban und Benjamin Netanjahu. (Archivbild) - Debbie Hill/Pool UPI/AP/dpa

    Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu reist am Mittwoch nach Ungarn. Er werde dort unter anderem seinen Amtskollegen Viktor Orban treffen, teilte das Büro des Regierungschefs mit.

    Es ist die erste Reise Netanjahus nach Europa, seit der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) im vergangenen November wegen des Vorgehens im Gaza-Krieg einen Haftbefehl gegen ihn verhängt hat. Die Rückreise ist am Sonntag vorgesehen.

    Orban hatte die Einladung an Netanjahu demonstrativ nach Erlass des Haftbefehls ausgesprochen. Die Entscheidung des IStGH setze das Völkerrecht ausser Kraft und «giesst auch noch Öl ins Feuer», sagte Orban damals.

    «Deshalb werde ich Benjamin Netanjahu heute noch einladen, was für ihn keine Konsequenzen haben wird. Wir werden den Haftbefehl ablehnen, wenn er die Einladung annimmt.»

    Ungarischer Premierminister unterstützt Israels Regierungschef

    Orban pflegt seit langem gute Beziehungen zu Netanjahu. Israels Regierungschef dankte ihm für seine Unterstützung, wie Netanjahus Büro damals mitteilte. Ungarn stehe auf der Seite der Gerechtigkeit.

    Ungarn hat das Rom-Statut als Grundlage des Strafgerichtshofs ratifiziert und wäre damit eigentlich verpflichtet, seine Haftbefehle zu vollstrecken.

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    Kommentare

    User #3392 (nicht angemeldet)

    Israel unter B. Netanjahu wird den Kampf gegen die Extremisten weiterführen, da deren Führer ja nicht müde werden zu betonen, dass auch in Zukunft israelische Bürger zu ermorden. Israel wird diesen Kampf so lange führen, bis seine Bürger sicher sind. Israel wird diesen Kampf auch ohne international Unterstützung führen. Es wird grosse Opfer an Soldaten und ökonomischer Natur erfordern. Doch werden die Israelis bereit sein für diese Opfer, gerade weil die internationale Reaktionen ihnen zeigen, dass sie sich am Ende nur auf sich selbst verlassen können.

    User #5923 (nicht angemeldet)

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