Russland will Arbeit ausländischer Medien einschränken
Moskau will noch mehr Restriktionen einführen gegen ausländische Medien.
Das Wichtigste in Kürze
- Moskau holt zum Gegenschlag aus, nachdem sich ein russischer Journalist in Amerika als Agent registrieren musste.
- Deshalb soll nun die Arbeit von ausländischen Medien in Russland weiter eingeschränkt werden.
Nach dem US-Vorgehen gegen den russischen Staatssender RT bereitet Moskau im Eilverfahren Beschränkungen für die Arbeit ausländischer Medien in Russland vor. Die Regeln des Gesetzes über ausländische Agenten sollten auf Medien ausgedehnt werden, kündigte Parlamentschef Wjatscheslaw Wolodin am Freitag an.
Die Staatsduma könne dies schon kommende Woche in zwei Lesungen beschliessen, sagte er der Agentur Interfax zufolge. Die Massnahmen entsprächen den Regeln im US-Gesetz über ausländische Agenten. Details sind aber noch nicht bekannt.
Der Ableger von RT (früher Russia Today) in den USA hatte unter Druck des Justizministeriums in Washington zugestimmt, sich bis Montag als sogenannter ausländischer Agent registrieren zu lassen. Sonst hätte eine Sperrung der Konten und sogar eine Verhaftung des RT-Büroleiters gedroht.
