Korruptionsprozess gegen Netanjahu geht weiter
Der Korruptionsprozess gegen Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu wird fortgesetzt.
Der Prozess, der laut einem Medienbericht nach einer Pause wieder von einem Bezirksgericht in Jerusalem aufgenommen wird, wurde demnach – wie alle nicht dringenden Gerichtsverfahren – nach dem Hamas-Massaker in Israel am 7. Oktober vorübergehend ausgesetzt. Eine entsprechende Verordnung sei aber in der vergangenen Woche ausgelaufen. Der Korruptionsprozess gegen Netanjahu läuft seit mehr als drei Jahren.
Israels Regierungschef wird unter anderem vorgeworfen, als Kommunikationsminister dem Telekom-Riesen Bezeq Vergünstigungen gewährt zu haben. Im Gegenzug soll das zum Konzern gehörende Medium «Walla» positiv über ihn berichtet haben. Zudem soll er dem kritischen Zeitungsverleger Arnon Moses angeboten haben, im Gegenzug für positive Berichterstattung dessen Konkurrenzblatt zu schwächen.
Vorwürfe reichen bis hin zu Luxusgeschenken
Ausserdem wird Netanjahu vorgeworfen, von befreundeten Milliardären Luxusgeschenke im Wert von rund 700'000 Schekel (rund 164'406 Franken) angenommen zu haben – Schmuck, Zigarren und rosa Champagner. Laut Anklage soll sich Netanjahu im Gegenzug für die Geschenke unter anderem für die Verlängerung eines Gesetzes eingesetzt haben, das dem israelischen Hollywood-Produzenten Arnon Milchan Steuern in Millionenhöhe erspart hätte.
Netanjahu hatte in der Vergangenheit stets alle Vorwürfe zurückgewiesen und von einer «Hexenjagd» gesprochen. Israelischen Medienberichten zufolge könnte Netanjahu in einigen Monaten zu einer Aussage in dem Prozess aufgefordert werden.
