Irans Ex-Präsident Ruhani leitet Rückkehr in Politik ein

Irans ehemaliger Präsident Hassan Ruhani hat am Samstag seine Rückkehr in die Politik eingeleitet. Nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur IRNA registrierte sich der 74-jährige Kleriker für die Wahl des sogenannten Expertenrats, die im März nächsten Jahres stattfindet. «Das wird ein schwieriger und holpriger Weg», sagte Ruhani nach seiner Registrierung. Aber «trotz der innenpolitischen Einschränkungen» habe er sich letztendlich «gegen das Schweigen» entschieden.

Der Reformer Ruhani, der von 2013 bis 2021 das Amt des Präsidenten innehatte, gehört zu den Kritikern seines Nachfolgers Ebrahim Raisi. Neben innenpolitischen Debatten hat Ruhani diese Woche auch die Politik der Raisi-Regierung im Gaza-Konflikt kommentiert und diese kritisiert. «Es ist möglich, dass ein Fehler, eine falsche Entscheidung oder eine ungenaue Handlung die Flamme des Kriegs in unsere Richtung zieht», warnte der Ex-Präsident. Seine Rückkehr könnte laut Beobachtern auch zu einer Wiederbelebung der gesamten Reformbewegung führen.

Der Expertenrat ist eines der wichtigsten Gremien im Iran, da die 88 geistlichen Mitglieder sowohl über die Wahl als auch über die Abwahl des obersten Führers bestimmen können. Nach dem Tod von Ruhollah Chomeini im Juni 1989 wurde Ajatollah Ali Chamenei vom Expertenrat zum Führer ernannt. Laut Verfassung hat er als Religionsführer das letzte Wort in allen strategischen Belangen.