Iran droht bei verlängertem Waffenembargo mit Ausstieg aus Atomdeal
Iran droht mit dem Ausstieg aus dem Atomdeal, wenn der UN-Sicherheitsrat das geltende Waffenembargo verlängert.
Das Wichtigste in Kürze
- Iran droht mit dem Ausstieg aus dem Atomdeal.
- Das gegen das Land geltende Waffenembargo läuft diesen Oktober aus.
- Die USA beharren aber auf eine Verlängerung.
Der Iran droht mit dem Ausstieg aus dem Atomabkommen. Dies, falls der UN-Sicherheitsrat im Oktober das Waffenembargo gegen das Land verlängern sollte.
«Die Aufhebung des Waffenembargos ist eine der wichtigsten Verpflichtungen im Atomdeal». Das twitterte der Stabschef des Präsidialamtes, Mahmud Waesi, am Mittwoch. «Ohne dies wird es auch keinen Atomdeal mehr geben.» In dem Fall wäre nicht der Iran, sondern die fünf Vertragspartner für das Scheitern des Abkommens verantwortlich.
USA drängen auf unbegrenzte Verlängerung des Embargos
Im Oktober 2020 sollte das Waffenembargo gegen den Iran aufgehoben werden. Die USA sind jedoch einseitig aus dem Abkommen ausgestiegen und drängen im UN-Sicherheitsrat auf eine unbegrenzte Verlängerung des Embargos.
Von den verbliebenen fünf Vertragspartnern sind China und Russland für ein Ende des Embargos. Das EU-Trio Deutschland, Frankreich und Grossbritannien hat jedoch Bedenken.
Das Atomabkommen sollte sicherstellen, dass der Iran nicht die Fähigkeiten zum Bau einer Atombombe erlangt. Im Gegenzug sollten die Sanktionen gegen die Islamische Republik aufgehoben werden.
US-Präsident Donald Trump kündigte das Abkommen jedoch im Mai 2018 auf und verhängte neue schwere Sanktionen gegen den Iran. Die europäischen Unternehmen halten sich praktisch an die US-Sanktionen. Deshalb begann auch Teheran nach einer Wartefrist von einem Jahr, schrittweise fast alle Bestimmungen des Abkommens zu ignorieren.
Akute Wirtschaftskrise
Der Iran steckt wegen der US-Sanktionen in einer akuten Wirtschaftskrise. Nach dem Corona-Ausbruch Ende Februar hat sich die Krise noch weiter verschärft. Die Landeswährung Rial ist nicht mal mehr die Hälfte wert.
Der Iran plant nun ein langfristiges Handels- und Sicherheitsabkommen mit China als Alternative zum Westen und insbesondere zur EU. Damit will das Land aus der Krise hinauskommen.
