Freunde der FPÖ in Brüssel
Im Europaparlament sitzt Österreichs rechtspopulistische FPÖ in der Fraktion «Europa der Nationen und der Freiheit».
Das Wichtigste in Kürze
- Das abgekürzt ENF genannte Bündnis gilt als Sammelbecken für Rechtspopulisten.
- Dazu gehören unter anderem Marine Le Pen, Frauke Petry und Marcus Pretzell.
Das abgekürzt ENF genannte Bündnis gilt als Sammelbecken für Rechtspopulisten. Mit 37 Abgeordneten ist es die kleinste Fraktion im Europaparlament. Zu ihren Mitgliedern gehören neben den drei Abgeordneten der FPÖ auch die der Front National (FN) aus Frankreich, der niederländischen Partei für die Freiheit von Geert Wilders und der italienischen Lega Nord. Einziger Deutscher ist der frühere AfD-Politiker Marcus Pretzell. Er tritt mittlerweile als Abgeordneter der Blauen Partei seiner Ehefrau Frauke Petry auf.
Die Zeiten, in denen die ENF regelmässig für Aufsehen sorgte, scheinen unterdessen vorbei. Seitdem FN-Chefin Marine Le Pen im Juni aus dem Europaparlament in die französische Nationalversammlung wechselte, ist es deutlich ruhiger um die Fraktion geworden. Le Pen hatte die ENF als Co-Vorsitzende zwei Jahre lang geführt und ihr ein Gesicht gegeben. Ihr Nachfolger Nicolas Bay ist wie der andere Co-Vorsitzende Marcel de Graaff deutlich weniger bekannt.
Politisch bewegen konnte die ENF im Europaparlament bislang kaum etwas. Stattdessen gab es mehrfach Skandale. So bezahlte FN-Chefin Marine Le Pen zum Beispiel Mitarbeiter mit EU-Geldern, die gar nicht wie vorgeschrieben in der Volksvertretung tätig waren. Ein anderes Mal stimmte der Niederländer de Graaff mit Le Pens Abstimmungskarte ab, was streng verboten ist.
