USA deuten Auslösung von Snapback «in den nächsten Tagen» an
Nach der Ablehnung eines US-Vorschlags zur Verlängerung des Waffen-Embargos gegen Iran haben die USA die baldige Auslösung des Snapback-Mechanismus angedeutet.
Das Wichtigste in Kürze
- Die USA wollen das Waffenembargo gegen Iran um jeden Preis verlängern.
- Die Vereinigten Staaten wollen den sogenannten Snapback-Mechanismus auslösen.
- Weil die Amerikaner aus dem Atom-Deal ausstiegen, ist unklar, ob dies möglich ist.
Die Vereinigten Staaten haben die baldige Auslösung des sogenannten Snapback-Mechanismus angedeutet. Dies nach der deutlichen Ablehnung eines US-Vorschlags zur Verlängerung des Waffen-Embargos gegen den Iran.
«In den kommenden Tagen werden die Vereinigten Staaten das Versprechen einhalten, vor nichts Halt zu machen, um das Waffenembargo zu verlängern.» Dies teilte die amerikanische UN-Botschafterin Kelly Craft am Freitag (Ortszeit) mit.
Beim Snapback-Mechanismus handelt es sich um eine Möglichkeit für die Staaten des Atomdeals, iranische Verstösse gegen das Abkommen anzuprangern. Damit kann schliesslich die Wiedereinsetzung aller internationalen Sanktionen aus der Zeit vor der Einigung erreicht werden. Dies ohne, dass dies durch ein Veto anderer Mitglieder verhindert werden könnte.
Aus Atom-Deal ausgestiegen
Es ist dabei umstritten, ob die USA zum Auslösen des Mechanismus berechtigt sind. Denn die Trump-Regierung war 2018 aus dem Deal ausgestiegen.
Der diplomatische Streit im mächtigsten UN-Gremium könnte im schlimmsten Fall zu einer Spaltung des Sicherheitsrates bei der Frage führen, ob die alten Sanktionen gegen den Iran nun wieder gelten oder nicht. Westliche Diplomaten kündigten an, dass die meisten Länder einen von den USA ausgelösten Snapback faktisch ignorieren könnten. Dies könnte zu Verwerfungen auch zwischen Europa und den USA führen.
