Die USA bereiten Schritte gegen die Marktmacht der grossen Digitalkonzerne vor. Fünf separate Gesetzesentwürfe wurden bereits eingebracht.
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Die USA bereiten Schritte gegen die Marktmacht der grossen Digitalkonzerne vor. - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

  • Die USA will gesetzlich gegen die Marktmacht der grossen Digitalkonzerne vorgehen.
  • Dazu wurden fünf separate Gesetzesentwürfe eingebracht.

Die USA bereiten Schritte gegen die Marktmacht der grossen Digitalkonzerne wie Apple und Facebook vor. Eine parteiübergreifende Gruppe von Abgeordneten brachte am Freitag fünf separate Gesetzesentwürfe ein, welche die Wettbewerbsregeln des Landes grundsätzlich verändern würden.

Vorgesehen ist etwa, die Zerschlagung von dominanten Unternehmen zu vereinfachen oder es Grosskonzernen zu erschweren, kleinere Konkurrenten aufzukaufen. «Im Moment haben unregulierte Tech-Monopole zu viel Macht über unsere Wirtschaft», sagte der Vorsitzende des Kartell-Unterausschusses des Repräsentantenhauses, David Cicilline.

Sie können Gewinner und Verlierer bestimmen, kleine Unternehmen zerstören, die Preise für die Konsumenten erhöhen und die Leute arbeitslos machen. Ziel sei es, das Spielfeld zu ebnen und sicherzustellen, dass mächtige Tech-Unternehmen den gleichen Regeln folgen wie andere Unternehmen.

Die Corona-Pandemie hat die wirtschaftliche Dominanz der grossen Technologie-Konzerne noch verschärft. In der Folge begannen auch in den liberal eingestellten USA die Regulierungsbehörden sich dafür zu interessieren.

Facebook und Google etwa sehen sich mit Klagen konfrontiert, ihre Marktmacht unrechtmässig ausgenutzt zu haben. Gegen Amazon steht der Vorwurf im Raum seine dominante Position im Online-Einzelhandel missbraucht und damit den Verbrauchern geschadet zu haben.

Die Unternehmen selbst reagierten zunächst nicht auf die vorgeschlagenen Initiativen der Abgeordneten. Der wichtigste Branchenverband, die Computer & Communications Industry Association, warnte jedoch, die Pläne würden die grösste Abkehr von der US-Kartellpolitik in mehr als einem Jahrhundert bedeuten.

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