US-Senat bestätigt Esper als neuen Verteidigungsminister
Nachdem Verteidigungsminister James Mattis im Dezember wegen Meinungsverschiedenheiten mit Donald Trump zurückgetreten war, dauerte es fast ein halbes Jahr, den Posten wieder regulär zu besetzen. Nun hat Mark Esper das Sagen im Pentagon.
Das Wichtigste in Kürze
- Der US-Senat hat Mark Esper (55) als neuen Verteidigungsminister im Kabinett von Präsident Donald Trump bestätigt.
Damit ist der Spitzenposten im Pentagon nach mehr als einem halben Jahr wieder regulär besetzt. Der Senat votierte am Dienstag mit 90 zu 8 Stimmen für die Personalie.
Esper wurde noch am Dienstag in einer kurzen Zeremonie im Weissen Haus vereidigt. Trump sagte dort, es gebe niemanden, der besser für die Leitung des Pentagon qualifiziert sei als Esper. Er sei sicher, dass dieser ein herausragender Verteidigungsminister sein werde. Esper bezeichnete seine Berufung auf den Posten als grosse Ehre.
Die Neubesetzung war notwendig geworden, weil der bisherige Minister James Mattis im Dezember wegen Meinungsverschiedenheiten mit Trump zurückgetreten war. Der Präsident nominierte zunächst Mattis' bisherigen Stellvertreter Patrick Shanahan für das Amt. Shanahan zog sich aber später aus dem Nominierungsprozess zurück. Die «Washington Post» hatte über frühere Gewalttaten in seiner Familie berichtet.
Esper war bislang «Secretary of the Army» und damit der ranghöchste Zivilist im US-Heer, der direkt dem Verteidigungsminister unterstellt ist. Er war selbst Soldat in der Armee und wurde dabei unter anderem für seinen Einsatz im zweiten Golfkrieg ausgezeichnet. Später arbeitete er als Lobbyist für den Rüstungskonzern Raytheon.
Esper hatte sich in der vergangenen Woche in einer Anhörung den Fragen der Senatoren gestellt und dabei erklärt, er sei fest entschlossen, Allianzen mit anderen Ländern zu stärken. Sein Vorgänger Mattis hatte in seinem Rücktrittsschreiben an Trump grundlegende inhaltliche Differenzen mit dem Präsidenten als Grund für seinen Rückzug genannt und dabei die Bedeutung internationaler Bündnisse betont. Trump hat unter anderem die Nato immer wieder scharf kritisiert.
Auf die Frage, ob auch er wegen einer solchen Angelegenheit zurücktreten würde, sagte Esper in der Anhörung, dass er einen Rücktritt in Betracht ziehen würde, wenn er aufgefordert werden würde, etwas Illegales oder Unmoralisches zu tun.
