Abstimmung

    US-Demokraten boykottieren Abstimmung über Richterin Barrett

    Keystone-SDA
    Keystone-SDA

    USA,

    Die Demokraten im Justizausschuss des US-Senats werden am Donnerstag die Abstimmung über Amy Coney Barrett als Kandidatin für das Oberste Gericht boykottieren.

    Oberstes Gericht USA
    Das Oberste Gericht der USA in Washington. - AFP

    Das Wichtigste in Kürze

    • Am Montag kommt es im Senat zur Abstimmung über Amy Coney Barrett.
    • Die Demokarten wollen am Donnerstag die Ausschussabstimmung boykottieren.
    • Barrett wurde von Donald Trump als Kandidatin für das Oberste Gericht nominiert.

    Damit wolle man das von den Republikanern durchgeboxte Verfahren nicht weiter legitimieren, erklärten die demokratischen Abgeordneten im Ausschuss am Mittwoch. Die Sitzung des Gremiums ist ein Zwischenschritt vor der für kommenden Montag erwarteten Abstimmung über Barrett im gesamten Senat.

    Amy Coney Barrett
    Amy Coney Barrett im Rosengarten des Weissen Hauses. - afp

    Die Richter werden vom Präsidenten nominiert und vom Senat ernannt. Barrett soll nach dem Willen von Präsident Donald Trump die im September verstorbene liberale Justiz-Ikone Ruth Bader Ginsburg ersetzen. Die Konservativen würden mit Barretts Ernennung ihre Mehrheit auf sechs von neun Sitzen am Obersten Gericht ausbauen. Die Demokraten um Präsidentschaftskandidat Joe Biden fordern, dass erst der Sieger der Wahl über die Ginsburg-Nachfolge entscheiden sollte.

    Ein Republikaner muss mitziehen

    Der Justizausschuss hat 22 Mitglieder, davon sind zwölf Republikaner. Es muss auch jemand aus der republikanischen Mehrheit der Sitzung fernbleiben, um die Abstimmung zu behindern. Darauf gab es bisher keine Hinweise.

    Im Senat insgesamt haben die Republikaner die Mehrheit von 53 der 100 Sitze. Zwei republikanische Senatorinnen haben sich bisher gegen eine Abstimmung kurz vor der Präsidentenwahl am 3. November ausgesprochen.

    Der Supreme Court hat oft das letzte Wort bei kontroversen Fällen unter anderem zum Recht auf Abtreibungen und Einwanderungspolitik. Er stellt damit immer wieder Weichen für die amerikanische Gesellschaft.

    Mehr zum Thema:

    Kommentare

    Weiterlesen

    Amy Coney Barrett
    15 Interaktionen
    Oberste Richterin
    Oberstes Gericht USA
    6 Interaktionen
    Betreffend Briefwahl

    MEHR IN NEWS

    Müllheim TG
    Müllheim TG
    Brittnau AG
    Brittnau AG

    MEHR ABSTIMMUNG

    2 Interaktionen
    Zürich
    Zuckenriet plant Schule der Zukunft
    2 Interaktionen
    Abstimmung folgt
    Abstimmung (Symbolbild)
    1 Interaktionen
    Abstimmung
    Romanshorn TG
    Romanshorn TG

    MEHR AUS USA

    Mary Peltola
    1 Interaktionen
    Verwirrung
    Guterres
    2 Interaktionen
    New York
    Brittany Snow
    1 Interaktionen
    Los Angeles