Trump kann nicht eigenständig befehlen
Die Welt hält angesichts mehr oder weniger deutlicher Äusserungen von US-Präsident Donald Trump in Richtung Nordkorea den Atem an. Zwei seiner wichtigsten Minister machen jetzt deutlich: Alleine kann Trump so ohne weiteres keine militärischen Aktionen befehlen.
Das Wichtigste in Kürze
- Donald Trump hat keineswegs freie Hand im Nordkorea-Konflikt.
- Er könnte einen Militärschlag nur im Falle einer unmittelbar bevorstehenden Bedrohung eigenständig befehlen.
US-Präsident Donald Trump (71) hätte im Falle militärischer Pläne gegen Nordkorea nicht völlig freie Hand. Trump könnte einen Militärschlag gegen Nordkorea nur im Falle einer akuten und unmittelbar bevorstehenden Bedrohung eigenständig befehlen, sagten Verteidigungsminister James Mattis und Aussenminister Rex Tillerson am Montag vor dem Aussenausschuss des US-Senats. Andernfalls müsste vorher eine Ermächtigung durch den Kongress erfolgen.
Die bestehenden Autorisierungen des Kongresses für Militäreinsätze greifen zwar im Kampf gegen den Terror, nicht aber im Falle Nordkoreas. Beide Minister warnten davor, die 2001 und 2002 erlassenen Ermächtigungen einzudampfen. Sollten sie neu gefasst werden, dürften Militäreinsätze gegen Terroristen weder räumlich noch zeitlich begrenzt werden.
«Die beiden Anordnungen sind weiterhin eine angemessene Grundlage für die fortlaufenden militärischen US-Operationen gegen eine mutierende Bedrohung», sagte Mattis mit Blick auf den Kampf gegen den internationalen Terrorismus.
