Sanktionen gegen Nordkorea gestoppt
Donald Trump stoppt von eigener Regierung verhängte Sanktionen gegen Nordkorea – weil er den Nordkorea-Diktator Kim Jong-Un «mag».
Das Wichtigste in Kürze
- US-Präsident Donald Trump hat neue Sanktionen gegen Nordkorea gestoppt.
- Eine Sprecherin meint als Begründung, dass der US-Präsident Machthaber Kim «mag».
Am Freitag verkündete das US-Finanzministerium, neue Sanktionen gegen Nordkorea zu verhängen. Darauf teilte US-Präsident Donald Trump auf Twitter mit, dass diese zurückgenommen werden sollten.
It was announced today by the U.S. Treasury that additional large scale Sanctions would be added to those already existing Sanctions on North Korea. I have today ordered the withdrawal of those additional Sanctions!
— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) March 22, 2019
Trumps Entscheidung basiere auf dem guten Verhältnis zu Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un. «Präsident Trump mag den Vorsitzenden Kim, und er denkt nicht, dass diese Sanktionen notwendig sein werden», sagte Sprecherin Sarah Sanders.
Es kam umgehend Kritik an Trumps Entscheidung
Unklar war zunächst, welche Sanktionen Trump genau meinte. Er bezog sich offenbar auf am Donnerstag bekannt gegebene Strafmassnahmen gegen zwei chinesische Unternehmen. Diese sollen Nordkorea bei der Umgehung internationaler Sanktionen geholfen haben. Damit hatte die US-Regierung zum ersten Mal seit dem gescheiterten Gipfeltreffen zwischen Trump und Kim den Druck auf Pjöngjang erhöht.
Von den oppositionellen Demokraten kam umgehend Kritik an Trumps Entscheidung.
Adam Schiff, kritisierte, dass Trump von seinem eigenen Nationalen Sicherheitsberater befürwortete Sanktionen gestrichen habe, «weil er Kim ». «Dumme Naivität ist gefährlich genug», schrieb der Vorsitzende des Geheimdienstausschusses im Repräsentantenhaus bei Twitter.
Trump abruptly cancelled sanctions on those helping North Korea cheat, imposed only yesterday and championed by his own national security advisor, because he “loves” Kim.
— Senator Adam Schiff (@SenAdamSchiff) March 22, 2019
Foolish naïveté is dangerous enough. Gross incompetence and disarray in the White House make it even worse. https://t.co/us088zg7fD
Trumps Sicherheitsberater John Bolton hatte am Donnerstag auf Twitter erklärt, die Sanktionen richteten sich gegen «verbotene Schifffahrtsmethoden» Nordkoreas. China hatte gegen die Sanktionen protestiert und erklärt, alle Resolutionen des UN-Sicherheitsrats zum nordkoreanischen Atom- und Raketenprogramm umzusetzen.
Important actions today from @USTreasury; the maritime industry must do more to stop North Korea’s illicit shipping practices. Everyone should take notice and review their own activities to ensure they are not involved in North Korea’s sanctions evasion. https://t.co/AVnOPrWbH6
— John Bolton (@AmbJohnBolton) March 21, 2019
Bis jetzt keine Einigung über Schritte zur Abrüstung in Nordkorea
Bei ihrem zweiten Gipfeltreffen in Hanoi hatten Trump und Kim im Februar keine Einigung über Schritte zur atomaren Abrüstung erzielt. Nordkorea hatte eine Aufhebung aller Sanktionen gefordert, nach Angaben aus US-Regierungskreisen im Gegenzug aber nur angeboten, Teile einer Atomanlage stillzulegen.
