Sanktionen gegen Nordkorea gestoppt

Am Freitag verkündete das US-Finanzministerium, neue Sanktionen gegen Nordkorea zu verhängen. Darauf teilte US-Präsident Donald Trump auf Twitter mit, dass diese zurückgenommen werden sollten.

Trumps Entscheidung basiere auf dem guten Verhältnis zu Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un. «Präsident Trump mag den Vorsitzenden Kim, und er denkt nicht, dass diese Sanktionen notwendig sein werden», sagte Sprecherin Sarah Sanders.

Unklar war zunächst, welche Sanktionen Trump genau meinte. Er bezog sich offenbar auf am Donnerstag bekannt gegebene Strafmassnahmen gegen zwei chinesische Unternehmen. Diese sollen Nordkorea bei der Umgehung internationaler Sanktionen geholfen haben. Damit hatte die US-Regierung zum ersten Mal seit dem gescheiterten Gipfeltreffen zwischen Trump und Kim den Druck auf Pjöngjang erhöht.

Von den oppositionellen Demokraten kam umgehend Kritik an Trumps Entscheidung.

Adam Schiff, kritisierte, dass Trump von seinem eigenen Nationalen Sicherheitsberater befürwortete Sanktionen gestrichen habe, «weil er Kim ». «Dumme Naivität ist gefährlich genug», schrieb der Vorsitzende des Geheimdienstausschusses im Repräsentantenhaus bei Twitter.

Trumps Sicherheitsberater John Bolton hatte am Donnerstag auf Twitter erklärt, die Sanktionen richteten sich gegen «verbotene Schifffahrtsmethoden» Nordkoreas. China hatte gegen die Sanktionen protestiert und erklärt, alle Resolutionen des UN-Sicherheitsrats zum nordkoreanischen Atom- und Raketenprogramm umzusetzen.

Bei ihrem zweiten Gipfeltreffen in Hanoi hatten Trump und Kim im Februar keine Einigung über Schritte zur atomaren Abrüstung erzielt. Nordkorea hatte eine Aufhebung aller Sanktionen gefordert, nach Angaben aus US-Regierungskreisen im Gegenzug aber nur angeboten, Teile einer Atomanlage stillzulegen.