Rubio warnt vor Kollaps der syrischen Übergangsregierung
Die USA und Syrien haben sich zuletzt angenähert. US-Aussenminister Rubio betont, wie wichtig dies für das Land sei, warnt aber auch vor einem möglichen Zusammenbruch der dortigen Übergangsregierung.
US-Aussenminister Marco Rubio beklagt eine grosse Instabilität in Syrien. Nach Einschätzung der USA sei die dortige Übergangsregierung «vielleicht Wochen, nicht viele Monate, von einem möglichen Zusammenbruch und einem umfassenden Bürgerkrieg epischen Ausmasses entfernt», sagte er bei einer Anhörung in einem Ausschuss des US-Senats. Rubio sprach dabei auch von einer möglichen Aufspaltung des Landes.
Der Minister argumentierte, wenn es Austausch zwischen der syrischen Übergangsregierung und den USA gebe, habe das Land eine Chance – andernfalls nicht. Rubio hob auch die Auswirkung der Situation in Syrien auf andere Länder hervor. «Wenn man die Geschichte der Region betrachtet, wird die Region instabil, wenn Syrien instabil ist», warnte er.
Rubio äusserte sich in dem Ausschuss, bevor aus Brüssel bekannt wurde, dass die Aussenminister der EU-Staaten die vollständige Aufhebung von Wirtschaftssanktionen gegen Syrien beschlossen haben. Vergangene Woche hatten die USA die Aufhebung aller US-Sanktionen gegen das Land angekündigt. US-Präsident Donald Trump traf bei seiner Nahostreise in Saudi-Arabien unter anderem Syriens Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa. Eine Begegnung eines US-Präsidenten mit einem syrischen Staatschef hatte es davor zuletzt vor 25 Jahren gegeben.
Syriens neue Führung bemüht sich seit dem Sturz von Langzeitmachthaber Baschar al-Assad Anfang Dezember um eine Annäherung an die internationale Staatengemeinschaft. In dem Land war es zuletzt zu heftigen Kämpfen zwischen Angehörigen der drusischen Minderheit und sunnitischen Milizen gekommen. Bereits im März gab es in der westlichen Küstenregion Syriens konfessionelle Kämpfe zwischen Regierungstruppen der neuen Machthaber und Assad-treuen Milizen.
