Palästinenser bemühen sich erneut um UN-Vollmitgliedschaft

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USA,

Die Palästinenser bemühen sich erneut um eine UN-Vollmitgliedschaft.

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Guterres beim Menschenrechtsrat in Genf. - AFP

In einem Brief an UN-Generalsekretär António Guterres hat der palästinensische Botschafter bei den Vereinten Nationen, Riyad Mansour, darum gebeten, einen Antrag von 2011 auf eine Vollmitgliedschaft für einen Staat Palästina bei der Organisation erneut dem Sicherheitsrat vorzulegen. Den Brief teilte die palästinensische UN-Mission am Dienstag (Ortszeit) auf der Plattform X, ehemals Twitter.

Im November 2011 war ein entsprechender Antrag auf UN-Vollmitgliedschaft am zuständigen Sicherheitsrat gescheitert. Die Veto-Macht USA und andere wollten, dass die Palästinenser zuvor mit Israel Frieden schliessen.

Im November 2012 räumten die Vereinten Nationen den Palästinensern gegen den Widerstand der USA einen Beobachterstatus ein. Von 193 UN-Mitgliedsstaaten haben bisher 139 Palästina als unabhängigen Staat anerkannt. Deutschland gehört nicht dazu.

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