Kuba begnadigt mehr als 2.000 Gefangene

Keystone-SDA
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Cuba,

Kurz vor Ostern hat die kubanische Regierung eigenen Angaben nach mehr als 2.000 Gefangene begnadigt. Es handele sich um eine humanitäre Geste während der Karwoche, teilte die kommunistische Regierung auf X mit. Unter den Begnadigten seien junge Menschen sowie Über-60-Jährige, Frauen und Ausländer. Nicht entlassen werden sollen demnach aber unter anderem Sexualstraftäter oder Mörder. Weitere Details nannte die Regierung zunächst nicht. Unklar war, ob politische Gefangene unter den Begnadigten waren.

Die Kuppel des kubanischen Kapitols in Havanna. Kurz vor dem Ende von Präsident Trumps Amtszeit hat seine Regierung Kuba wieder auf die US-Terrorliste gesetzt. Foto: Ismael Francisco/AP/dpa
Die Kuppel des kubanischen Kapitols in Havanna. Kurz vor dem Ende von Präsident Trumps Amtszeit hat seine Regierung Kuba wieder auf die US-Terrorliste gesetzt. Foto: Ismael Francisco/AP/dpa - dpa-infocom GmbH

Der Schritt erfolgt vor dem Hintergrund massiver Spannungen mit den USA. Der kommunistische Inselstaat steckt seit Jahren in einer schweren Wirtschaftskrise, die seit drei Monaten durch ein US-Ölembargo dramatisch verschärft wird. Washington fordert unter anderem immer wieder die Freilassung von Häftlingen und hatte zuletzt den Druck auf Kuba erhöht, wirtschaftlichen und politischen Veränderungen zuzustimmen.

Bereits Mitte März hatte Havanna überraschend die Freilassung von 51 Häftlingen angekündigt – mit dem Hinweis, dies sei das Ergebnis der engen Kontakte mit dem Vatikan. Zuletzt hatte es Zeichen einer möglichen Vermittlerrolle der Kirche im Konflikt zwischen Havanna und Washington gegeben.

Es handele sich bereits um die zweite Freilassung von Inhaftierten in diesem Jahr im Zusammenhang mit den religiösen Feierlichkeiten der Karwoche, hiess es nun aus Havanna zur erneuten Begnadigung. Einen Bezug zu den Spannungen mit Washington stellte die Regierung nicht her.

Die Entscheidung zur Begnadigung beruht der kubanischen Regierung zufolge auf einer sorgfältigen Analyse unter anderem der begangenen Straftaten, des guten Verhaltens im Gefängnis und des Gesundheitszustandes. Entlassen würden Menschen, die einen erheblichen Teil ihrer Strafe bereits verbüsst hätten.

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