Die USA kehren zum fast vollständigen Landminen-Bann zurück

Die USA kehren zum fast vollständigen Landminen-Bann zurück. Das US-Militär werde «keine Antipersonenminen mehr entwickeln, herstellen oder erwerben» und auch nicht exportieren. Das erklärte das Weisse Haus am Dienstag in Washington. Es machte damit die umstrittene Entscheidung des früheren US-Präsidenten Donald Trump rückgängig, der im Februar 2020 das Landminen-Verbot aufgehoben hatte.

Die Entscheidung spiegele die Überzeugung von Trumps Nachfolger Joe Biden wider, dass die Minen auch Jahre nach Ende eines Konflikts verheerende Folgen für Zivilisten, darunter auch Kinder, haben, hiess es in der Erklärung weiter.

Die einzige Ausnahme des Verbots gilt demnach wie auch schon vor Trumps Entscheidung für die koreanische Halbinsel: An der Grenze zwischen Nordkorea und dem mit den USA verbündeten Südkorea sind zahlreiche Minen platziert.

Laut dem Weissen Haus ist es auch Bidens Überzeugung, «dass wir den Einsatz von Antipersonenminen weltweit einschränken müssen». Die USA passten mit ihrer Entscheidung ihre Politik an «den internationalen Vertrag über das Verbot des Einsatzes, der Lagerung, der Herstellung und der Weitergabe von Antipersonenminen» an. Die 1999 in Kraft getretene Ottawa-Konvention wurde bis heute nicht von den USA unterzeichnet.