Biden: Demokratie ist harte Arbeit - beste Tage nicht vorbei
US-Präsident Joe Biden hat dazu aufgerufen, das Engagement für die Demokratie fortwährend zu erneuern und Hass und Extremismus «keinen sicheren Hafen» zu geben. «Es ist nicht einfach. (...) Das war noch nie einfach. Demokratie ist harte Arbeit», sagte Biden am Mittwoch anlässlich eines virtuellen Demokratiegipfels in Washington. «Wir müssen unser Engagement ständig erneuern, unsere Institutionen kontinuierlich stärken, die Korruption ausrotten, wo wir sie finden, versuchen, einen Konsens herzustellen, und politische Gewalt ablehnen», sagte Biden. Er lobte die «beispiellose Einigkeit» und Solidarität für die Ukraine von Demokratien angesichts des russischen Angriffskriegs.
An zu vielen Orten der Welt herrsche die Meinung, dass die besten Tage der Demokratie hinter uns lägen, sagte er weiter.
«Aber in diesem Jahr können wir sagen, dass es eine andere Geschichte zu erzählen gibt.» Es gebe echte Anzeichen dafür, dass «wir dabei sind, das Blatt zu wenden». Biden sagte erneut Hunderte Millionen US-Dollar für die Stärkung der Demokratie weltweit zu. Das Geld soll zum Beispiel in Programme zur Pressefreiheit oder zur Korruptionsbekämpfung gesteckt werden.
Der US-Präsident hatte bereits im Dezember 2021 zu einem ersten virtuellen Treffen eingeladen. Damals warnten die USA und andere Staaten eindringlich vor einem globalen Vormarsch von Autokratien. Die US-Regierung hatte zu dem zweiten Treffen erneut mehr als 100 Staats- und Regierungschef aus der ganzen Welt geladen.
