Strafuntersuchung gegen Strasseninspektorat eingestellt
Das St. Galler Baudepartement hat Ende 2017 wegen Hinweisen auf finanzielle Unregelmässigkeiten im Strasseninspektorat eine Strafanzeige eingereicht.
Die Staatsanwaltschaft stellte nun das Verfahren ein. Um was es genau ging, wird nicht bekanntgegeben.
Am Anfang standen Vorwürfe gegen das Strasseninspektorat, erklärte Kurt Signer, Generalsekretär des Baudepartements, gegenüber Keystone-SDA. Darüber wurde die Finanzkontrolle informiert, die eigene Abklärungen vornahm. In Absprache mit ihr sei dann eine Strafanzeige eingereicht worden.
Im Juni 2018 informierte der Kanton die Öffentlichkeit über das Verfahren und gab gleichzeitig bekannt, dass ein Mitarbeiter freigestellt worden sei.
Anklagekammer gab grünes Licht
Die Anklagekammer hatte den Vorwurf und die Ermächtigung für eine Strafuntersuchung erteilt. Anschliessend war die Staatsanwaltschaft an der Reihe. Am 25. Februar stellte sie das Verfahren ein. Der strafrechtliche Tatverdacht habe sich nicht bestätigt, heisst es in der Mitteilung des Kantons vom Mittwoch. Die Einstellungsverfügung ist noch nicht rechtskräftig.
Worum ging es? Die Möglichkeiten für Informationen über den Fall seien «extrem beschränkt», sagt dazu der Generalsekretär. Den Rahmen gäben unter anderem Persönlichkeitsrechte, aber auch Amtsgeheimnisse sowie das Strafrecht vor.
Folgen hat der Fall trotzdem, auch wenn der direkte Zusammenhang nicht erklärt wird. In der Mitteilung heisst es, das Baudepartement prüfe unabhängig vom Strafverfahren mit externer Unterstützung die Führungs- und Arbeitsprozesse sowie die Kontrollstrukturen des Strasseninspektorats.
