Afrin-Kundgebung verursacht über 460'000 Franken Polizeikosten
Die von linksautonomen Kreisen getragene Afrin-Kundgebung vom 7. April 2018 hat Polizeikosten von rund 467'800 Franken verursacht.
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Nachdem die Polizei wiederholt Sachbeschädigungen festgestellt hatte, stoppte sie den Kundgebungszug und kesselte die Demonstranten ein.
Die Kosten des Polizeieinsatzes sind für die Stadt Bern gemäss Ressourcenvertrag in den enthaltenen Leistungen inbegriffen, wie der Gemeinderat in einer Antwort auf eine Interpellation aus den Reihen von SP/JUSO sowie der Alternativen Linken, der Grün alternativen Partei und der Partei der Arbeit schreibt.
In den Ressourcenverträgen regeln zumeist grössere Gemeinden jene Leistungen, die über das unentgeltliche Grundangebot der Polizei hinaus benötigt werden.
Sachbeschädigungen
Die Polizei liess die unbewilligte Kundgebung mit etlichen vermummten Teilnehmenden zunächst loslaufen. Trotz mehrmaligen Durchsagen und Abmahnungen kam es nach Angaben der Kantonspolizei zu Sachbeschädigungen und Sprayereien. Aufgrund des vorgängig festgestellten Gewaltpotenzials entschied die Einsatzleitung der Polizei, die Kundgebung zu stoppen und aufzulösen.
Dies geschah kurz vor der Heiliggeistkirche beim Bahnhof. Die Demonstranten wurden eingekesselt, kontrolliert und bei Bedarf auf die Polizeiwache gebracht.
Friedliche Kundgebung möglich
Der Gemeinderat schreibt in seiner Antwort auf die Interpellation, dass es durchaus möglich gewesen wäre, die Kundgebung friedlich durchzuführen. Andere Protestmärsche in Bern gegen die militärische Offensive in der von Kurden kontrollierten syrischen Enklave Afrin seien nämlich ohne Zwischenfälle über die Bühne gegangen.
Doch bei der Afrin-Kundgebung am 7. April «war dieser politische Inhalt für einen harten Kern von Demonstranten lediglich Vorwand, um beträchtliche Sachbeschädigungen zu verüben und die Konfrontation mit der Polizei zu suchen», schreibt der Gemeinderat in seiner Antwort weiter.
Inklusive Vor- und Nachbearbeitung hat die Berner Kantonspolizei für die Afrin-Kundgebung bis heute 4678 Stunden aufgewendet. Eine Stunde wird mit Kosten von rund 100 Franken veranschlagt.
