Gut bewachter Kantonsrat
An den Sessionen des St. Galler Kantonsrats sind Polizei und Securitas vor und im Gebäude präsent.
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Er habe in der Rekrutenschule einmal als Strafe einen Baum bewachen müssen, führt SP-Kantonsrat Martin Sailer in seinem Vorstoss aus: «Also spannend war das nicht.« Er wage deshalb die These, dass das Sicherheitspersonal «andernorts mehr nützen würde».
Seit einiger Zeit kämen rund um die Sessionen des Kantonsrats im Regierungsgebäude «beträchtlich erhöhte Sicherheitsdispositive» zum Einsatz, heisst es im Vorstoss. Dies beginne auf dem Klosterplatz und gehe weiter mit Polizisten vor dem Durchgang zur Hauptpforte. Weiter gebe es mehrere Securitas-Mitarbeiter und Polizisten im Gebäude. Eingesetzt werde unter anderem auch ein Metalldetektor.
Ihm stellten sich Fragen zur Verhältnismässigkeit und den entstehenden Kosten, schreibt Sailer. Er will nun von der Regierung wissen, seit wann und weshalb die erhöhte Sicherheitsstufe gelte und ob es eine Rückkehr «zum Courant normal» gebe. Weiter verlangt er Auskünfte über die Kosten und die Höhe der Einsparung, falls die Sicherheitsmassnahmen reduziert würden.
Der in der Septembersession eingereichte Vorstoss ist noch nicht beantwortet.
