Zweiter Richter stoppt Transgender-Bann in US-Armee

Ein US-Bundesrichter hat den von Präsident Donald Trump geplanten Ausschluss von Transmenschen vom Militärdienst blockiert.

Donald Trump nennt Hillary Clinton «die grösste Verliererin aller Zeiten». - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

  • Trump will Transgender-Menschen aus der US-Armee ausschliessen.
  • Das hat er per Twitter verkündet.
  • Nun hat bereits der zweite Richter dieses Vorhaben abgelehnt.

Mit einer einstweiligen Verfügung stoppte Richter Marvin Garbis das Transgender-Verbot, da es wahrscheinlich verfassungswidrig sei. Als Transgender werden Menschen bezeichnet, die sich nicht - oder nicht nur - mit dem Geschlecht identifizieren, das bei ihrer Geburt notiert wurde. Es ist dies bereits die zweite Schlappe, die Trumps Transgender-Verbot erlitt.

Trump's Handeln «kapriziös und willkürlich»

Trump hatte das Transgender-Verbot überraschend im Juli im Kurznachrichtendienst Twitter verkündet, ohne aber Details zu nennen. Im August ordnete er per Memorandum ihre Entlassung an. Richter Garbis kritisierte die Twitter-Ankündigung, die auch das Militär selbst überrascht hatte, als «kapriziös und willkürlich». Die Massnahme könne kein legitimes Regierungsinteresse darstellen, so der Richter.