Theresa May warnt vor Übertreibung der Brexit Folgen

Die britische Premierministerin Theresa May hat dazu aufgerufen, die Folgen eines EU-Ausstiegs ihres Landes ohne Abkommen mit Brüssel nicht zu übertreiben. Ihre Regierung sei dabei die «notwendigen Vorbereitungen» für den Fall zu treffen, dass es in den Verhandlungen mit Brüssel über die Bedingungen des im kommenden Frühjahr geplanten Brexits keine Einigung gibt, wurde May am Dienstag von der britischen Presse zitiert.

Die britische Premierministerin verwies auf Äusserungen des Direktors der Welthandelsorganisation (WTO), Roberto Azevedo. Dieser habe gesagt, dass ein Brexit ohne Abkommen zwar «kein Spaziergang sein wird, aber auch nicht der Weltuntergang», sagte May. Ihre Regierung sei gewappnet, «damit wir, sollten wir in diese Situation kommen, daraus einen Erfolg machen können».

London und Brüssel müssen die Verhandlungen über den Austrittsvertrag und über eine Erklärung zu den künftigen Beziehungen bis zum EU-Gipfel im Oktober abschliessen, doch treten die Verhandlungen auf der Stelle. Nach dem EU-Gipfel bleiben für die Ratifizierung des Austrittsvertrags durch die Parlamente beider Seiten nur noch wenige Monate bis zum für den 29. März 2019 geplanten Brexit.

Bei einem harten Brexit, also einem Ausstieg ohne Abkommen mit der EU, gelten für Grossbritannien ab diesem Datum die üblichen WTO-Regeln, also auch zahlreiche Grenz- und Zollbeschränkungen im Handel mit der EU.

Am vergangenen Donnerstag hatte die britische Regierung einen ersten Teil eines Leitfadens für einen harten Brexit veröffentlicht. Bis Ende September soll dieser Leitfaden mit insgesamt rund 80 Empfehlungen für Privat- und Geschäftsleute fertiggestellt sein.