Russland blockiert Verlängerung von UN-Expertengremium für Nordkorea

Mit einem Veto im UN-Sicherheitsrat hat Russland die Verlängerung der Mission eines UN-Expertengremiums blockiert, das seit rund 15 Jahren mögliche Verstösse Nordkoreas gegen internationale Sanktionen überprüft. China enthielt sich bei der Abstimmung über die entsprechende Resolution am Donnerstag in New York, alle anderen 13 Mitgliedsstaaten des Gremiums stimmten dafür.

Stimmt allerdings ein ständiges Mitglied des Rates, so wie nun Russland, gegen eine Resolution, dann kann diese nicht verabschiedet werden. Das Veto bedeutet zumindest vorerst das Ende des Expertengremiums, wenn dessen Mandat im April ausläuft, nicht aber das Ende der Sanktionen.

Der Westen versuche Nordkorea zu strangulieren, begründete der russische UN-Botschafter Wassili Nebensja das Nein seines Landes. Die USA, Frankreich, Südkorea, Japan und Grossbritannien betonten in einer gemeinsamen Mitteilung nach der Sitzung ihre «tiefe Enttäuschung» über den Ausgang der Abstimmung. Russland wolle die unabhängige Überprüfung der Einhaltung der Sanktionen beenden, weil es die militärische Unterstützung für seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine brauche.

Nordkorea hatte in den vergangenen beiden Jahren seine Raketentests deutlich verstärkt und auch seine Rhetorik gegenüber Südkorea und den USA, die Pjöngjang als Hauptfeinde betrachtet, verschärft. Südkorea baute seine Militärkooperation mit den USA aus.