Boris Johnson stellt eigenen Brexit Plan vor

Grossbritanniens ehemaliger Aussenminister Boris Johnson hat kurz vor dem Parteitag der Tories seinen eigenen Plan für den Brexit vorgestellt. In einem Gastbeitrag für die Zeitung «Daily Telegraph» von heute Freitag beschrieb der Brexit-Hardliner einen Sechs-Punkte-Plan für den Austritt seines Landes aus der Europäischen Union und forderte Premierministerin Theresa May auf, ihren sogenannten Chequers-Plan zu «wegzuschmeissen».

Johnson war im Juli zurückgetreten, weil er den Brexit-Kurs der Regierung als zu nachgiebig erachtete. Mays Vorschläge für die künftigen Beziehungen zwischen London und Brüssel bezeichnete er als «moralische und intellektuelle Erniedrigung».

In seinem Brexit-Plan sprach sich der ehemalige Londoner Bürgermeister gegen eine «Auffanglösung» für die Grenze zwischen Irland und Nordirland aus. Nach ihr würde Nordirland de facto im EU-Binnenmarkt bleiben. Stattdessen schlug Johnson vor, die Zollkontrollen abseits der eigentlichen Grenze mit modernen technischen Methoden vorzunehmen, um eine «harte» Grenze zu vermeiden.

Zudem warb Johnson für ein Freihandelsabkommen mit der EU nach dem Vorbild des europäisch-kanadischen Ceta-Abkommens aus. Ein solches auszuhandelndes Freihandelsabkommen zwischen Grossbritannien und Kanada nannte Johnson «Super Canada».

Das Ceta-Abkommen hatte die meisten Zollschranken für die Exporte zwischen Kanada und der EU aufgehoben. Die Verhandlungen eines solchen Abkommens würden laut Johnson eine Verlängerung der Übergangszeit zum endgültigen Austritt bis 2020 erfordern.

Grossbritanniens Austritt aus der EU ist für den 29. März 2019 festgelegt. Eine Übergangsphase für Wirtschaftsfragen bis Ende 2020 ist bereits jetzt im Austrittsvertrag vorgesehen.

Johnson ging mit seinem Alternativplan zwei Tage vor Beginn des Parteitages der regierenden Tories an die Öffentlichkeit. Der Artikel dürfte den Druck auf die Parteivorsitzende und Regierungschefin May erhöhen, die sich wegen ihrer Brexit-Pläne ohnehin scharfer Kritik in der konservativen Partei ausgesetzt sieht. Johnson nannte Mays Brexit-Plan ein «demokratisches Desaster», das Grossbritannien «halb innerhalb, halb ausserhalb» der EU lassen würde.