Zürcher Gemeinde führt Tempo 30 ein – und muss es kippen

In einem Quartier der Gemeinde Hombrechtikon ZH wurden neue 30er-Zonen eingeführt – allerdings ohne die dafür notwendige polizeiliche Verfügung. Das rächt sich.

Das Wichtigste in Kürze

Eine neue Tempo-30-Zone in Hombrechtikon ZH musste wieder aufgehoben werden.
Die Gemeinde hatte vergessen, bei der Polizei die nötige Verfügung einzuholen.
Inzwischen gilt auf den Quartierstrassen wieder Tempo 50.

In der Gemeinde Hombrechtikon ZH sorgt eine neue Verkehrsregelung für Schlagzeilen. In einem Quartier wurde eine flächendeckende Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h eingeführt – ein Novum für das Dorf. Doch wie die «Zürichsee-Zeitung» berichtet, war diese Änderung nur von kurzer Dauer.

Die Kantonspolizei Zürich hat nämlich interveniert: Die Gemeinde musste inzwischen zum alten Tempolimit von 50 km/h zurückkehren.

Befürwortest du ein tieferes Tempolimit auf Quartierstrassen?

Die Entscheidung für Tempo 30 fiel im Juni 2023 durch eine Einzelinitiative, welche mehr Sicherheit im Quartier Breitlen fordert. Trotz Widerstand des Gemeinderats stimmt die Gemeindeversammlung der Initiative deutlich zu. Die Umsetzung der neuen Regelung erfolgte jedoch voreilig durch das Tiefbauamt der Gemeinde.

Anfang Dezember werden bereits entsprechende Verkehrsschilder aufgestellt und eine grosse Markierung auf den Strassen angebracht. Doch, wie sich später herausstellt, ohne eine rechtliche Grundlage. Die Signalisierung ist ohne eine entsprechende Verfügung der Polizei umgesetzt worden.

Die Gemeinde muss die neuen Schilder wieder entfernen und die Markierungen von den Strassen kratzen (siehe Bild oben). Nun darf wieder mit 50 km/h durch das Quartier gefahren werden.

Polizeiliche Verfügung für Tempo 30 ging vergessen

Im Kanton Zürich erfordert die Einführung einer dauerhaften Verkehrsanordnung, wie einer Geschwindigkeitsänderung auf Gemeindestrassen, eine Verfügung der Kapo. Diese muss öffentlich publiziert werden. Rechtsgültig ist sie erst nach Ablauf einer Frist von 30 Tagen – sofern es keine Einsprachen gibt. Erst dann darf die bauliche Umsetzung erfolgen.

Die notwendige Verfügung einzuholen, ist in Hombrechtikon ZH vergessen gegangen. Man sei von diesem Missgeschick jetzt eingeholt worden, erklärt Gemeindepräsident Rainer Odermatt (FDP), gegenüber der Zeitung und gesteht ein: «Es ist ganz klar unser Fehler.»

tempo 30 — Die Tempo-30-Zone in einem Quartier in Hombrechtikon ZH hatte nicht lange Bestand. (Symbolbild)

kapo zürich — Die Gemeinde hatte vergessen, bei der Kantonspolizei Zürich die nötige Verfügung einzuholen. (Symbolbild)

rainer odermatt — Gemeindepräsident Rainer Odermatt (FDP) bedauert den Fehler.

Nun will der Gemeinderat einen neuen Anlauf nehmen, um das Tempo-30-Anliegen doch noch umsetzten zu können. «Wir werden die Verfügung jetzt korrekt beantragen», so Odermatt.