Darum ändert Wladimir Putin das Machtgefüge im Kreml

Wladimir Putin ändert das Machtgefüge im Kreml – es kommt zum grossen Stühlerücken. Verteidigungsminister Sergej Schoigu muss seinen Posten räumen.

Neu soll diese Aufgabe von Andrej Beloussow, dem bisherigen Vize-Regierungschef, übernommen werden. Schoigu hingegen soll Sekretär des Nationalen Sicherheitsrates werden.

Dieser Job hatte bisher Nikolai Patruschew inne. Auch für letzteren soll eine neue Verwendung gefunden werden, erklärte Kremlsprecher Dmitri Peskow.

Heisst: Putin verteilt die Posten innerhalb der Regierung neu. Doch was genau will er damit bezwecken?

Russland-Experte Ulrich Schmid von der Universität St. Gallen erklärt bei Nau.ch: «Putin muss sich der Unterstützung seiner Führungsleute versichern, deshalb rochiert er immer wieder innerhalb derselben Personalreserve.»

So werde die Entlassung von Schoigu ja durch neue Ämter für ihn kompensiert. «Damit signalisiert Putin, dass er seine Mitstreiter nicht fallen lässt.»

Doch warum ausgerechnet jetzt? «Es geht ihm darum, aus der verfahrenen Situation in der Ukraine herauszukommen. Die Präsidentschaftswahl hat Putin die Möglichkeit gegeben, die Regierung neu aufzustellen. Ohne, dass der Eindruck entsteht, er sei durch die Situation in der Ukraine zu personellen Veränderungen gezwungen.»

Putin habe eine enorme Macht in seinen Händen geballt, so Schmid weiter.

Bedeutsamer als die Ablösung von Schoigu findet der Russland-Experte allerdings die Absetzung von Nikolaj Patruschew als Sekretär des mächtigen Sicherheitsrates.

Schmid erklärt: «Patruschew ist einer der ideologischen Hardliner und ist auch für den Kriegsentscheid mitverantwortlich. Es bleibt abzuwarten, welche neue Funktion er ausüben wird.»

Wladimir Putin wurde kürzlich zum fünften Mal als russischer Präsident vereidigt. Allerdings wurde die Präsidentenwahl Mitte März von heftigen Betrugs- und Manipulationsvorwürfen überschattet. Dennoch liess sich der Kremlchef zum haushohen Sieger ausrufen.

Einen offiziellen Grund für die Entlassung Schoigus nannte Putin übrigens nicht. Vereinzelt war allerdings über eine mögliche Entlassung des 68-Jährigen, der seit 2012 Verteidigungsminister war, spekuliert worden.

Vor wenigen Wochen war einer von Schoigus Stellvertretern, Timur Iwanow, wegen Korruptionsvorwürfen verhaftet worden. Beobachter hatten das als Anzeichen von Machtkämpfen innerhalb des russischen Militär- und Sicherheitsapparats gewertet.

Kremlsprecher Peskow erklärte Putins Entscheidung für den Wechsel folgendermassen: «Heute gewinnt auf dem Schlachtfeld derjenige, der offener für Innovationen und deren Umsetzung ist.»

Auch der Duma-Abgeordnete Sergej Gawrilow ist von Beloussows Können überzeugt. Er habe bereits viele Jahre erfolgreich in der Politik gearbeitet und Putin in Wirtschaftsfragen beraten. Er sei «zweifellos der beste Kandidat», um den Komplex der russischen Rüstungsindustrie auszubauen und neue Technologien einzuführen, so Gawrilow.

Der Personalwechsel deutet für einige Experten auch noch auf anderes hin: Nämlich dass Wladimir Putin den Krieg mit der Produktion in den Rüstungsbetrieben gewinnen möchte.

Der wirtschaftliche Block habe sich in dem Krieg als effektiver erwiesen als der Sicherheits- und Militärapparat, erklärt Experte Alexander Baunow.

Seine Strategie sei also, den Druck auf die Ukraine durch die Kapazitäten des Rüstungskomplexes zu erhöhen.