Kanton Bern mit Überschuss
Der Kanton Bern hat heute die Jahresrechung 2017 präsentiert. 49 Millionen Überschuss machte der Kanton - budgetiert wurde aber das Doppelte. Die Finanzkontrolle bemängelte die Rechnung.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Kanton Bern schliesst die Jahresrechnung 2017 mit einem Überschuss von 49 Millionen Franken ab.
- Der Voranschlag Anfangs 2017 rechnete jedoch mit einem Überschuss von 99 Millionen.
- Die Finanzkontrolle bemängelte die Jahresrechnung 2017 des Kantons.
Der Kanton Bern stellte heute anlässlich einer Medienkonferenz die Jahresrechnung 2017 vor. Die Erfolgsrechnung schliesst mit einem Überschuss von 49 Millionen Franken ab.
Weniger als erwartet
Beim Voranschlag der Erfolgsrechnung für das Jahr 2017 wurde jedoch mit 99 Millionen Franken gerechnet - also das Doppelte des Endergebnisses. Das Ergebnis entspricht jedoch insgesamt den Erwartungen des Regierungsrates.
Die schwarzen Zahlen in der Rechung wurden geprägt durch die zunehmende konjukturelle Erholung der Wirtschaft. Mit dem Ergebnis der Jahresrechnung 2017 ist es dem Regierungsrat und der Finanzdirektorin Beatrice Simon gelungen, einen positiven Rechnungsabschluss zu erzielen. Der bernische Finanzhaushalt befindet sich somit im Gleichgewicht. Allerdings bleiben die Verschuldung des Staatshaushaltes und die Steuerbelastung im Vergleich mit anderen Kantonen weiterhin hoch.
Neue Rechnungslegungsgrundsätze
Für die Rechnung 2017 wurde bei praktisch allen Kantonen das neue Harmonisierte Rechnungsmodell (HRM2) eingeführt. Dafür wird eine vollständige und wahrheitsgemässe Übersicht nach dem «True-and-fair»-Prinzip verlangt. Die Rechnunslegung wird vereinheitlicht, bringt eine logischere Darstellung der volkswirtschaftlichen Gliederung und somit eine Angleichung an das privatwirtschaftliche Rechnungswesen.
Es wird insbesondere auch dem Anspruch der Steuerzahlenden nach mehr Transparenz entsprochen.
Finanzkontrolle bemängelt Jahresrechnung
Die Finanzkontrolle bemängelt bei der Jahresrechung 2017 hauptsächlich, dass die festgelegte Ausgestaltung des Rechnungsmodells teilweise nicht den Zielsetzungen von HRM2 entspricht. Weiter stellt sie verschiedene Bewertungen von Finanz- und Verwaltungsvermögen in Frage. Der Regierungsrat weist jedoch darauf hin, dass es sich lediglich um Differenzen in der buchhalterischen Darstellung handelt und nicht um Sachverhalte, bei denen der Kanton finanziell zu Schaden gekommen wäre.
Hartes Sparpaket für 2018
Der Grosse Rat des Kanton Berns verabschiedete im Dezember 2017 ein striktes «Entlastungspaket 2018» von rund 160 Millionen Franken. Ursprünglich geplant waren um die 180 Millionen Franken, doch wurde das Paket nach einer 30-stündigen Monsterdebatte um 20 Mio. abgeschwächt. Gespart wird unter anderem im Gesundheits- und Sozialwesen bei Spitex, Alten und Behinderten sowie Heimen. Auch ausländische Studierende müssen künftig tiefer in die Tasche greifen.
Gegen das beschlossene Sparpaket gab es zahlreiche wütende Demonstrationen und der Slogan «Schnegg muss weg» gegen den Gesundheits- und Fürsorgedirektor, Pierre-Alain Schnegg, blieb so manchem im Kopf.
