Thüringer FDP will Landeschef Kemmerich bei Ministerpräsidentenwahl ins Rennen schicken
Die FDP will bei der Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten womöglich ihren Landes- und Fraktionschef Thomas Kemmerich ins Rennen schicken.
Das Wichtigste in Kürze
- Weitere Kandidaten bringen sich vor Abstimmung am Mittwoch ins Gespräch.
Das sieht ein Beschluss des Landesvorstands vom Sonntagabend vor, wie es am Montag aus dem Umfeld der FDP hiess. Unter der Voraussetzung, dass neben dem linken Ministerpräsidenten Bodo Ramelow auch ein AfD-Bewerber antrete, würde Kemmerich dann im dritten Wahlgang kandidieren.
Mit Kemmerich solle im Landtag neben den Bewerbern von links und von rechts ein «Kandidat der Mitte» zur Auswahl stehen, hiess es aus der FDP. Die Entscheidung falle unabhängig davon, ob die CDU im Parlament nun doch noch einen eigenen Bewerber aufstelle. Der Beschluss muss noch vom FDP-Parteirat am Montagabend bestätigt werden.
Der bereits fünf Jahre gemeinsam regierenden rot-rot-grünen Koalition von Ramelow fehlen nach der Landtagswahl von Ende Oktober vier Stimmen zur Mehrheit. Ramelow will mit einer Minderheitsregierung weitermachen. In den ersten beiden Wahlgängen bei der Ministerpräsidentenwahl wäre die absolute Mehrheit aller Landtagsmitglieder nötig.
Es wird daher erwartet, das Ramelow erst im dritten Wahlgang erfolgreich ist. Dann reicht die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Gewählt ist laut Landesverfassung, «wer in einem weiteren Wahlgang die meisten Stimmen erhält».
Über die Auslegung gibt es allerdingsunterschiedliche Rechtsauffassungen. Eine Deutung sagt, dass im dritten Wahlgang nur die Jastimmen zählen - demnach wäre Ramelow selbst dann gewählt, wenn mehr Nein- als Jastimmen abgegeben werden. Zwischen den Fraktionen konnte dazu im Vorfeld der Wahl keine Einigung erzielt werden.
Die AfD hatte ihrerseits einen eigenen Kandidaten ins Gespräch gebracht, bislang nannte sie aber keinen Namen. Die CDU schloss bislang einen eigenen Bewerber aus, vor allem um zu verhindern, dass dieser auch Stimmen von der AfD bekäme.
Unterdessen brachten sich weitere mögliche Bewerber ins Gespräch. Der Kommunalpolitiker Christoph Kindervater (parteilos) bot sich CDU, FDP und AfD als Kandidat an. Er wolle eine rot-rot-grüne Minderheitsregierung verhindern, sagte Kindervater am Montag der Nachrichtenagentur AFP. Zuvor hatten Medien darüber berichtet.
Kindervater ist Bürgermeister der Gemeinde Sundhausen im Unstrut-Hainich-Kreis. Er steht nach eigenen Angaben der Werteunion, dem konservativen Kreis in der CDU, nahe. «Wenn die AfD sagt, sie will mich aufstellen, bin ich bereit dazu», sagte der Kommunalpolitiker AFP.
Auch der Thüringer Bundestagsabgeordnete Albert Weiler (CDU) ist zu einer Kandidatur gegen Ramelow bereit. «Ich bin von Wirtschaftsvertretern angesprochen worden, die sich aus Sorge um Thüringen nach weiteren vier Jahren Linken-Regierung einen Kandidaten der Union wünschen», sagte Weiler der «Bild»-Zeitung. «Ich stehe zur Verfügung.» Dass er dazu auch auf Stimmen von der AfD unter Landeschef Björn Höcke angewiesen wäre, nimmt Weiler nach eigener Aussage in Kauf.
