Patente: Portugals Premier hält Kritik an Merkel für «unfair»

Die Aussetzung der Impfpatente sorgt innerhalb der Europäischen Union für einen Streit. Portugals Premier Costa nimmt die deutsche Kollegin Merkel in Schutz.

Patent Merkel Costa — Angela Merkel (rechts) erhält ein Geschenk von Portugals Premierminister António Costa. (Archivbild) - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

Deutschland und die EU wollen die Impfpatente nicht aussetzen.
Das sorgt für Kritik – innerhalb wie ausserhalb der Staatengemeinschaft.
Jedoch solle man dafür nicht nur Merkels Regierung kritisieren, sagt Portugals Premier.

Dass die deutsche Bundesregierung die Impfstoff-Patente nicht freigeben will, sorgt für Kritik. Rückendeckung erhalten Angela Merkel und Co. aus Portugal.

«Diese Beschreibung, dass es Deutschland war, das eine Position der Europäischen Union zu Patenten blockierte, ist unfair.» Dies sagt Premierminister António Costa am Montag.

Die Europäische Union habe eine Gesamtposition eingenommen, bei der Deutschland und mehrere weitere Länder eine gemeinsame Haltung verträten, so Costa. Der 59-Jährige setzte sich gemeinsam mit Spaniens Premier Pedro Sánchez für eine kurzfristige Aussetzung der Patente ein.

Paten Pedro Sanchez — Pedro Sanchez (r), Ministerpräsident von Spanien, besucht das Zentrum für Grundlagenforschung des Pharmaunternehmens Janssen Cilag in Toledo. - dpa

Allerdings sprach sich eine klare Mehrheit der Mitgliedsländer der Staatengemeinschaft dagegen aus. Es sei jetzt wichtig, «den universellen Zugang zu Impfstoffen für alle Menschen auf der ganzen Welt zu gewährleisten. Dafür ist es notwendig, die Produktionskapazitäten zu erhöhen – und dabei gibt es eine wirklich grosse Blockade», so Costa.