Israels Präsident fordert stärkeren Kampf der EU gegen Antisemitismus

Antisemitismus gebe es nicht nur in «dunklen Regimen», sondern auch im «Herzens des freien demokratischen Westens», sagte Herzog am Donnerstag in einer Rede vor dem Europaparlament anlässlich des Holocaust-Gedenktags und sprach von einem «zutiefst beunruhigendem Bild». «Judenhass existiert immer noch. Antisemitismus existiert immer noch. Die Leugnung des Holocausts existiert immer noch.»

Herzog rief die Abgeordneten dazu auf, «nicht tatenlos zuzusehen», die Warnzeichen zu erkennen und Antisemitismus «um jeden Preis bekämpfen». Er verwies auf Berichte über zunehmenden Antisemitismus, besonders im Internet. Dort verbreite sich Judenhass «mit einem Klick in Rekordgeschwindigkeit». Der israelische Präsident forderte die EU-Mitgliedsländer auch auf, die Partnerschaft zu Jerusalem «zu erweitern, zu vertiefen und zu stärken».

Innerhalb der EU-Länder gibt es unterschiedliche Auffassungen zu Israel und die EU tut sich oft schwer, eine einheitliche Linie zum Konflikt mit den Palästinensern zu finden. Im vergangenen Jahr hatten die EU und Israel nach einer zehnjährigen Pause, die durch Israels Ärger über Brüssels Kritik an der israelischen Siedlungspolitik im besetzten Westjordanland ausgelöst wurde, wieder Treffen eines gemeinsamen Rates aufgenommen.

Die Rückkehr von Benjamin Netanjahu im Dezember als israelischer Ministerpräsident hatte die Hoffnung auf bessere Beziehungen gedämpft. Netanjahu führt derzeit die am weitesten rechts stehende Regierung in der Geschichte Israels an.