Baerbock: Menschenrechtsrat kann Stimme für Rechte der Iranerinnen und Iraner erheben

Die iranischen Demonstrantinnen und Demonstranten hätten zwar keinen Sitz im Menschenrechtsrat in Genf, erklärte Baerbock am Donnerstag. Die Mitglieder des UN-Gremiums könnten jedoch «gegen das Unrecht, die Schläge und die Schüsse, mit denen das iranische Regime friedlichen Protest zerstören will, Flagge zeigen».

In einem auch von Deutschland eingebrachten Resolutionsantrag soll einem Sprecher des Auswärtigen Amts zufolge die Regierung in Teheran aufgefordert werden, Repression und Gewalt gegen die eigene Bevölkerung einzustellen. Ziel sei ein Appell, die Menschenrechte, insbesondere von Mädchen und Frauen, zu respektieren. Zudem fordert der Antrag eine unabhängige Untersuchung von Menschenrechtsverletzungen im Iran.

Baerbock verwies darauf, dass der Iran dem UN-Sonderberichterstatter immer wieder die Einreise verweigert habe. Die Staaten im Menschenrechtsrat würden am Donnerstag über einen «unabhängigen Mechanismus» entscheiden, um «diese Menschenrechtsverletzungen zu untersuchen und aufzuarbeiten, damit die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden können. Das sind wir den Opfern schuldig», erklärte die Aussenministerin. Dabei zähle jede Stimme.

Im Iran gehen seit Wochen zahlreiche Menschen gegen die Führung in Teheran auf die Strasse. Auslöser war der Tod einer jungen Kurdin im Polizeigewahrsam – sie war von der Sittenpolizei festgenommen worden, weil sie ihr Kopftuch nicht ordnungsgemäss getragen haben soll. Die Behörden reagieren mit zunehmender Härte auf die Proteste.