Angela Merkel will keine erneute Schliessung der europäischen Grenzen. Während der zweiten Corona-Welle solle dies unter allen Umständen vermieden werden.
Von der Leyen und Michel
Von der Leyen und Michel - POOL/AFP
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Das Wichtigste in Kürze

  • In einer Videokonferenz haben Staatschefs über mögliche Corona-Massnahmen diskutiert.
  • Für Angela Merkel ist klar: Eine Grenzschliessung soll nicht eintreten.

Angesichts wachsender Engpässe in Krankenhäusern vielen Gegenden will die EU-Kommission die Verlegung von Covid-Patienten in andere Länder mit 220 Millionen Euro unterstützen. Von der Leyen forderte die Mitgliedstaaten dazu auf, Daten über freie Kapazitäten an die EU-Krankheitsbekämpfungsbehörde ECDC zu melden.

Als weitere Massnahme zur besseren Abstimmung nannte von der Leyen eine Vernetzung von Corona-Experten der nationalen Regierungen und der EU. Sie forderte die Mitgliedstaaten auch auf, das EU-Angebot einer Zusammenschaltung nationaler Corona-Warnapps wahrzunehmen.

Von der Leyen appellierte an Politik und Bürger, im Kampf gegen die Corona-Pandemie nicht nachzulassen. «Ich verstehe, wie müde und besorgt alle sind», sagte sie. «Aber jetzt ist für uns alle die Zeit für Geduld, Entschlossenheit und Disziplin.»

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat vor der Schliessung von Grenzen in der EU während der zweiten Welle der Corona-Pandemie gewarnt.

Merkel habe bei einer Video-Konferenz der EU-Staats- und Regierungschefs erklärt, dass es für Deutschland «als Land in der Mitte Europas» wichtig sei, «dass die Grenzen offen bleiben», erklärte Regierungssprecher Steffen Seibert am Donnerstagabend.

Es müsse «einen funktionierenden Wirtschaftskreislauf» geben und die EU koordiniert die Pandemie bekämpfen.

Auch Österreich gegen eine Schliessung

Die Staats- und Regierungschefs hatten am Donnerstagabend vor dem Hintergrund massiv ansteigender Infektionszahlen über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise beraten. Auch Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz warnte vor Grenzschliessungen wie während der ersten Welle der Pandemie im Frühjahr.

«Die Grenzen in Europa müssen offen bleiben», sagte Kurz. Alle Länder hätten «eine ähnliche Situation – manche sind ein paar Wochen voran, manche sind ein paar Wochen zurück». Viele EU-Staaten hätten aber bereits wieder «Lockdowns oder Lockdown-ähnliche Zustände». Sein Ziel sei «eine enge Koordinierung in der EU» bei den Covid-Massnahmen, auch zum grenzüberschreitenden Reisen.

«Solidarität ist der Schlüssel»

Rumäniens Präsident Klaus Iohannis betonte bei dem Treffen nach eigenen Angaben vor allem die Notwendigkeit, «die Entwicklung und Verteilung von Impfstoffen für alle Mitgliedstaaten sicherzustellen». Solidarität sei «der Schlüssel zur Bewältigung der Krise», erklärte er auf Twitter.

Im Frühjahr war es zu nationalen Alleingängen bei der Sicherung von Masken und Schutzausrüstung gekommen. Unter anderem Deutschland hatte zwischenzeitlich ein Exportverbot für die knappen medizinischen Güter verhängt.

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