Ständeräte wollen Porno-Sperre für Jugendliche

Viele Porno-Seiten im Internet prüfen das Alter ihrer User kaum. Wenn überhaupt, dann mittels eines simplen Klicks, der bestätigen soll, dass das Alter von 16 Jahren bereits erreicht ist.

Die Motion von EVP-Nationalrat Nik Gugger will das ändern. Sie erhält nun auch Zustimmung aus der vorberatenden Kommission des Ständerats.

Mit 9 zu 0 Stimmen bei 2 Enthaltungen beantragt die Kommission die Annahme der Motion. Gugger habe recht, dass der Schutz der unter 16-Jährigen vor pornografischen Inhalten gestärkt werden müsse. Die derzeit üblichen Warnmeldungen seien in der Tat nicht genügend.

Gugger schlägt vor, dass diejenigen Porno-Anbieter, die den Kinder- und Jugendschutz ungenügend umsetzen, mit Netzsperren belegt werden. Die Ständeräte erachten dieses Vorgehen zwar als prüfenswert, wollen aber gleichzeitig auch andere Lösungen in Betracht ziehen.

Der Bundesrat lehnt die Motion ab. Netzsperren seien einfach zu umgehen und funktionierten nur in Staaten, die den gesamten Internetverkehr kontrollierten.

Unter anderem müssten dazu auch VPN und Verschlüsselungen verboten und der gesamte Internetverkehr analysiert werden. Dies wäre aber im Widerspruch zur Bundesverfassung, so der Bundesrat.