Die familienergänzende Kinderbetreuung soll vom Bund bis 2024 verlängert werden. Der Nationalrat hatte der Vorlage in der Sommersession bereits zugestimmt.
Ständerat Saal Sitzung
Der Ständerat an einer Sitzung. (Archivbild) - wikimedia
Ad

Das Wichtigste in Kürze

  • Krippenplätze sollen vom Bund bis höchstens 2024 verlängert werden.
  • Am Dienstag folgte der Ständerat einem Entscheid des Nationalrats.
  • Ohne Zwischenlösung wären die Massnahmen 2023 ausgelaufen.

Der Bund soll nach dem Willen des Parlaments die familienergänzende Kinderbetreuung bis höchstens Ende 2024 verlängern. Die kleine Kammer hat sich am Dienstag für eine Verlängerung des Impulsprogramms zur Schaffung von Krippenplätzen ausgesprochen.

Mit 32 Ja zu 8 Nein-Stimmen bei einer Enthaltung folgte der Ständerat am Dienstag dem Antrag seiner Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur (WBK-S). Der Nationalrat hatte der Vorlage in der Sommersession zugestimmt.

Sobald das neue Gesetz über Finanzhilfen für familienergänzende Kinderbetreuung, das derzeit im Rahmen einer parlamentarischen Initiative ausgearbeitet wird, in Kraft tritt, oder spätestens Ende 2024 wird die Verlängerung hinfällig. Ohne eine Zwischenlösung wären die bestehenden Massnahmen jedoch schon 2023 ausgelaufen.

Der Bundesrat hatte sich mit einem entsprechenden Antrag der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrats (WBK-N) einverstanden erklärt.

Andrea Gmür Schönenberger (Mitte/LU) stellte fest, dass das Impulsprogramm einem Bedarf entspreche. Gerade die Pandemie habe gezeigt, welche Bedeutung Krippen hätten und dass diese ein Mittel gegen Fachkräftemangel seien.

Ad
Ad

Mehr zum Thema:

NationalratAndrea GmürBundesratStänderatGesetzParlament