Landrat heisst Rechnung 2018 gut
Der Landrat Nidwalden hat die Staatsrechnung 2018 einstimmig genehmigt. Diese weist ein kleineres Defizit aus als budgetiert. Euphorisch war das Parlament deswegen aber nicht.
Die Rechnung schliesst mit einem operativen Defizit von 3,2 Millionen Franken. Veranschlagt war ein Fehlbetrag von 18,1 Millionen Franken, der durch die Entnahme von 14,5 Millionen Franken aus finanzpolitischen Reserven auf 3,6 Millionen Franken hätte gesenkt werden sollen. Auf diese Massnahme konnte dank des besseren Abschlusses verzichtet werden.
Das letzte Finanzjahr sei geprägt gewesen von ausserordentlichen Steuerfällen, erklärte Finanzdirektor Alfred Bossard. Die Steuerreformen auf nationaler und kantonaler Ebene sowie der Kompromiss beim Nationalen Finanzausgleich NFA machten es möglich, dass das strukturelle Defizit ab 2020 auf ein akzeptables Niveau gesenkt werden könne. Nidwalden müsse die Ausgangslage nutzen, um ein interessanter Kanton für Menschen und Unternehmen zu bleiben.
«Wir leben von den Reserven», sagte Jörg Genhard (SVP), Sprecher der Finanzkommission. Das Eigenkapital nehme ab, der Investitionsstau zu. Die Rechnung 2018 sei akzeptabel, Grund für Euphorie gebe es aber nicht.
Stefan Bosshard (FDP) sagte, es sei wichtig, dass die nun erwarteten Mehreinnahmen nicht zu einem kostentreibenden Wunschkonzert führten. Ziel müsse es sein, in den nächsten Jahren eine schwarze Null zu erzielen.
