Region Rorschach
Abfallreglement in Untereggen wird rechtsgültig
Wie die Gemeinde Untereggen berichtet, wird das Abfallreglement als rechtsgültig erklärt, da die Referendumsfrist unbenutzt blieb.
Ad
Am 25. Februar 2022 lief die Referendumsfrist für das neue Abfallreglement der Gemeinde Untereggen unbenutzt ab. Das Reglement ist damit rechtsgültig.
Der Gemeinderat hat davon an seiner Sitzung vom 22. März 2022 Kenntnis genommen und den Vollzugsbeginn auf den 1. April 2022 festgelegt. Die Bestimmungen zum Vollzug des Abfallreglements mit Anhängen werden ebenfalls erlassen und ab 1. April 2022 in Kraft gesetzt.
Die amtliche Bekanntmachung von Rechtsgültigkeit und Vollzugsbeginn erfolgt gestützt auf Artikel 6 des Gemeindegesetzes. Mehr Informationen zum Abfallreglement sind auf der Webseite der Gemeinde zu finden.
Ad
Ad