Der Amriswiler Stadtpräsident Gabriel Macedo möchte in den Nationalrat. Ein Doppelmandat wäre grundsätzlich möglich, bringt aber Herausforderungen mit sich.
Der Marktplatz der Stadt Amriswil.
Der Marktplatz der Stadt Amriswil. - Nau.ch / Miriam Danielsson
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Wie die Gemeinde Amriswil mitteilt, hat Stadtpräsident Gabriel Macedo nach diversen Gesprächen mit der Parteileitung der FDP Thurgau und eigenen intensiven Gedanken entschieden, sich als Nationalratskandidat zur Verfügung zu stellen.

Die Nominationsversammlung der FDP Thurgau, und damit auch die Veröffentlichung der Kandidatur, fand am Dienstagabend, dem 17. Januar 2023, statt.

Die Nationalratswahlen werden am 22. Oktober 2023, durchgeführt. Die FDP Thurgau wird mit sechs Spitzenkandidierenden antreten.

Dem Kanton Thurgau stehen sechs Nationalratssitze zu

Stadtpräsident Gabriel Macedo wird innerhalb der Liste der FDP Thurgau voraussichtlich auf den dritten Listenplatz gesetzt.

Dem Kanton Thurgau stehen momentan sechs Nationalratssitze zu. Die FDP Thurgau besetzt aktuell keinen dieser Sitze.

Kurt Flury ist ein Beispiel dafür, dass ein Doppelamt möglich ist

Über die Vereinbarkeit des Amts eines Stadt- oder Gemeindepräsidenten mit einem Mandat in Bundesbern scheiden sich die Geister.

Kurt Flury, von 1993 bis 2021 Stadtpräsident von Solothurn und seit 2003 Mitglied des Nationalrats, hat bewiesen, dass die Kombination beider Ämter möglich ist.

Flury hat als langjähriger Präsident bis August 2022 gleichzeitig auch noch die Geschicke des Städteverbandes geleitet.

Auch Viola Amherd hatte zwei Ämter auf einmal gestemmt

Ein weiteres Beispiel ist die heutige Bundesrätin Viola Amherd, die ebenfalls gleichzeitig als Stadtpräsidentin in Brig und in Bern politisierte.

Gleiches gilt für den neuen Bundesrat Albert Rösti (Uetendorf) oder auch für alt Nationalrat Thomas Müller (Rorschach).

Bevölkerung von Frauenfeld lehnte ein Doppelmandat ab

In Frauenfeld hat sich die Bevölkerung demgegenüber im September 2021 an der Urne klar gegen ein Doppelmandat ausgesprochen.

Mit einer Änderung der Gemeindeordnung wurde Stadtpräsident Anders Stokholm vor die Tatsache gestellt, dass er bei einer allfälligen Wahl in den Nationalrat seine Funktion als Stadtpräsident von Frauenfeld innert einer gewissen Übergangsfrist aufgeben müsste.

Rechtlich spricht nichts dagegen

Zwar kann die Kandidatur für ein politisches Amt keinem Stimmberechtigten verboten werden, laut Frauenfelder Gemeindeordnung kann das Volk aber mittels Urnenabstimmung über die Vereinbarkeit zweier Ämter entscheiden.

In diesem Falle hätte sich der Kandidat nach der Wahl für das eine oder andere Amt entscheiden müssen.

Die Gemeindeordnung der Stadt Amriswil sieht keine solche Unvereinbarkeitsregelung vor.

Einer Kandidatur beziehungsweise einem Doppelmandat steht daher aus rechtlicher Sicht nichts entgegen.

Austausch der Ämter

Macedo schätzt seine Chancen als durchaus möglich ein, sagt das Gleiche aber auch über seine fünf Mitstreiter.

Für einen Berufspolitiker sind Wahlen aber ohnehin immer auch eine gute Plattform, um sich zu positionieren und bekannt zu machen.

Sollte er aber gewählt werden, hätte dies Auswirkungen auf Macedos Arbeit in Amriswil.

Eine weitere Folge wäre der Rücktritt aus dem Kantonsrat und als Präsident der FDP Thurgau.

Macedo ist überzeugt, beide Ämter stemmen zu können

Gemäss einer SRF-Recherche verbringt ein Parlamentarier durchschnittlich rund 500 Stunden jährlich in Sitzungen für den Rat oder die Kommissionen.

Ein Doppelmandat hätte somit Folgen für den Stadtrat und die Verwaltung.

Macedo ist überzeugt, mit einer guten Organisation und Kommunikation wäre ein Mandat in Bern mit dem Stadtpräsidium vereinbar.

Im Interview erzählt er, wie sein Alltag im Fall einer Wahl aussehen würde. Das Interview ist auf der Gemeindewebseite aufgeschaltet.

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