Weltwirtschaftsforum WEF im Zeichen des Ukraine-Krieges

Am Sonntag beginnt in Davos das fünftägige Weltwirtschaftsforum WEF. Im Mittelpunkt des Jahrestreffens steht die Lage in der Ukraine. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj soll per Videoübertragung zu den Teilnehmerinnen und -Teilnehmern sprechen.

Daneben soll Vitali Klitschko, der Kiewer Bürgermeister, vor Ort sein. Das werde ein wichtiger ukrainischer Moment sein, erklärten die Organisatoren vergangene Woche gegenüber der Nachrichtenagentur Keystone-SDA.

Neben Selenskyj und Klitschko sollen ein Vizeminister und fünf Parlamentarier an der Diskussion über die Ukraine teilnehmen. Auch der ukrainische Aussenminister Dmytro Kuleba wird voraussichtlich nach Davos reisen. Selenskyj war schon vor Kriegsausbruch für das WEF angefragt worden.

Hohe russische Amtsträger wurden nicht eingeladen. Das WEF hatte angesichts des russischen Angriffs auf die Ukraine alle Beziehungen zu russischen Einrichtungen eingefroren. Gemäss eigenen Angaben wird es am Jahrestreffen mit keiner «sanktionierten Person oder Institution» zusammenarbeiten. Das WEF hält sich damit demnach an die internationalen Sanktionen.

Neben Selenskyj wartet das WEF nicht mit ganz grossen Namen auf. So werden sowohl US-Präsident Joe Biden als auch der Chinesische Präsident Xi Xingping an der Veranstaltung fehlen. Bidens Berater und weitere Funktionäre seiner Administration werden in Davos aber dabei sein.

Am Mittwoch kündigten die Organisationen über den Kurznachrichtendienst Twitter zudem Auftritte von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg an. Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz wird ebenfalls auftreten. Wie aus der gleichentags publizierten Teilnehmerliste hervorgeht, wird auch Christine Lagarde, die Präsidentin der Europäischen Zentralbank, vor Ort sein.

Auch die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wird laut EU-Kommission am WEF teilnehmen. Nicht dabei sein wird hingegen der für das Dossier «Schweiz» zuständige EU-Vizekommissionschef Maros Sefcovic. Ob von der Leyen mit Bundespräsident Ignazio Cassis konkret über die Beziehungen Schweiz-EU reden wird, ist noch offen.

Beim letzten WEF im Januar 2022 diskutierte die Kommissionspräsidentin mit der damaligen Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga noch über das institutionelle Rahmenabkommen. Das aktuelle Treffen steht unter ganz anderen Vorzeichen: Mittlerweile ist das Rahmenabkommen beerdigt und Bern und Brüssel führen Gespräche über eine neue Verhandlungsbasis.

Bei diesen Gesprächen scheint man sich bis jetzt jedoch noch nicht sehr angenähert zu haben. Denn erst vor kurzem schickte die EU-Kommission Bern einen Fragenkatalog, den sie schriftlich beantwortet haben will. Unter diesen Voraussetzungen ist fraglich, ob ein Gespräch zwischen von der Leyen und Cassis substantiell etwas bewirken würde. Andere Themen wie etwa die Ukraine stehen aktuell im Vordergrund.

Das WEF, das normalerweise im Januar stattfindet, wurde wegen der Corona-Pandemie auf Mai verschoben. Es dauert vom 22. bis 26. Mai. Im Vorjahr gab es wegen der Pandemie gar keine Durchführung vor Ort.

Stattdessen wurden verschiedene Online-Veranstaltungen durchgeführt. Bereits zum dritten Mal installiert das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) im Eisstadion in Davos ein «House of Switzerland». Es dient als Kommunikationsplattform für die Schweiz als Gastgeberland und als Ort des Austauschs.

Dort werden offizielle Treffen und verschiedene Veranstaltungen stattfinden. Auf dem Programm stehen Referate über das Potenzial neuer Technologien in der Entwicklungsförderung und über Innovationen in der Digitalisierung.

Die Bundesräte Ignazio Cassis, Guy Parmelin und Ueli Maurer gehören dabei neben Vertretern aus der Wirtschaft zu den Rednern. Die Grossteil der Veranstaltungen wird live im Internet übertragen.