Kantone für nationales Steuerungsgremium zu Corona-Pandemie

Aus Sicht der Kantone braucht es ein paritätisch zusammengesetztes Steuerungsgremium, das in der Pandemie frühzeitig die Koordination von Massnahmen übernimmt. Das sagte Christian Rathgeb, Präsident der Konferenz der Kantonsregierungen (KdK) gegenüber Radio SRF.

Mit dem Drei-Phasen-Plan des Bundesrats für schrittweise Lockerungen von Massnahmen besteht heute gemäss Rathgeb erstmals eine Perspektive für mehrere Monate.

«Das möchten wir künftig auch in einer Akutphase einer Krise haben.» Dies sagte der oberste Kantonsvertreter und Bündner Regierungsrat in der Sendung «Samstagsrundschau».

Aufgrund der Erfahrungen der Coronakrise würden die Kantone daher ein nationales Führungsgremium vorschlagen. Dieses soll die Lage beurteilen und auch auf nationaler Ebene rasch reagieren. Es sei die gemeinsame Aufgabe von Bund und Kantonen, eine solche Krise zu bewältigen.

«Wir sind der Auffassung, dass Bund und Kantone ein gemeinsames Steuerungsgremium brauchen, das frühzeitig die Koordination von Massnahmen übernimmt.» Dies sagte Rathgeb.

Das Gremium solle paritätisch zusammengesetzt sein, vorausdenken, in Szenarien und bereichsübergreifend denken. Das sei ein Kernpunkt der Auswertung insbesondere der 2. Welle der Pandemie.

Massnahmen des Bundes würden von den Kantonen und Gemeinden umgesetzt. «Wir sind der Auffassung, dass das Know-how der Umsetzung bereits in die Entscheidungsfassung einfliesst soll», sagte Rathgeb.